Dresdens SPD-Vorsitzender Avenarius rügt Äußerung von Minister Ulbig

2013-10-19 10.59.11-2Zu den Ausführungen von OB-Kandidat Markus Ulbig über den Umgang mit Flüchtlingen erklärt Christian Avenarius, Vorsitzender der SPD Dresden:

“Die Ausführungen von Markus Ulbig geben Anlass zu der Sorge, dass er seine bisherige sachorientierte Politik verlässt, um sich daraus im Dresdner OB-Wahlkampf Vorteile zu verschaffen. So suggeriert der Vorschlag einer “Polizei-Sondereinheit Asyl” , dass Straftaten von Asylbewerbern bisher nur unzureichend verfolgt würden. Das entspricht aber nicht den Tatsachen.

Abgesehen davon, dass der Vorschlag auch auf eine gewisse Missachtung der Arbeit der sächsischen Polizei durch ihren obersten Dienstherrn schließen lässt, weil statistisch belegbar ist, dass die von Asylsuchenden begangenen Delikte im Gesamtbild aller Straftaten einen verschwindend geringen Teil ausmachen. Im Übrigen ist Strafverfolgung zwar auch in diesem Bereich wichtig, ersetzt aber noch lange keine Integrationspolitik. Sachsen muss endlich in Betreuung, in Sprachvermittlung und andere Integrationsmaßnahmen investieren. Gerade hier wäre der sächsische Innenminister gefragt.

Im Übrigen ist es in einer Zeit, in der in unserer Stadt Kräfte wie Pegida am Werk sind, die die Sorgen vieler Bürger um ein geordnetes Zusammenleben, denen sich die Politik ohne Wenn und Aber stellen muss, für ihre Zwecke instrumentalisieren wollen, von größter Bedeutung, dass alle demokratischen Parteien zusammenstehen. Pegida und ihre Unterstützer sind offensichtlich nicht daran interessiert, dass die Dresdnerinnen und Dresdner beispielsweise besser über Belegungszahlen für Unterkünfte, voraussichtliche Aufenthaltsdauer der Flüchtlinge, Sicherheitskonzepte und Betreuungsschlüssel informiert werden.

Sämtliche Erklärungen dieser Gruppierung, vor allem aber auch die Beiträge ihrer Angehörigen in der Diskussion im Internet legen zwingend nahe, dass es diesen Leuten nicht um unsere abendländische Kultur, sondern nur darum geht, unsere Gesellschaft in ihrem Sinne zu spalten.

Der Zusammenhalt aller Demokraten darf deshalb keinesfalls um eventueller Wahlkampfvorteile Willen leichtfertig aufgegeben werden. Ich hoffe sehr, dass Markus Ulbig das Format hat, sich hierauf zu besinnen.”

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Mitgliederbrief und Aufruf

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte allen, die es sich irgendwie zeitlich einrichten können, ans Herz legen, am kommenden

Montag, dem 24. November 2014 um 18 Uhr in der Dreikönigskirche, Hauptstraße 24 in Dresden

die zentrale Informationsveranstaltung der Landeshauptstadt Dresden zu den vorgesehenen neuen Unterbringungsstätten für Asylbewerber zu besuchen.

Die Veranstaltung wird von Frank Richter, dem Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, moderiert werden. Teilnehmen werden u.a. auch der Dresdner Polizeipräsident und die Leiterin der Chemnitzer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

Nach allem, was wir in den letzten Wochen bei einzelnen Ortsbeiratssitzungen und weiteren Informationsveranstaltungen erlebt haben, ist es ungemein wichtig, dass bei diesem Bürgerdialog möglichst viele “Menschen guten Willens” anwesend sind, also Frauen und Männer, die keinesfalls unkritisch gegenüber der Stadtverwaltung, aber sachlich denken und unvoreingenommen gegenüber den Flüchtlingen sind.

Gerade weil ich in den letzten Tagen häufiger von einzelnen Genossinnen und Genossen darauf angesprochen wurde, möchte ich an dieser Stelle noch einmal betonen, dass niemand unter den Verantwortlichen in der Dresdner SPD diejenigen Dresdnerinnen und Dresdner, die Fragen wegen der Asylbewerberunterkünfte stellen und sich Sorgen um ein geordnetes Zusammenleben machen, einfach  in die “rechte Ecke” stellt.

Es ist allerdings nicht minder wichtig zu betonen, dass in unserer Stadt Kräfte am Werk sind, die diese Fragen und Sorgen, denen sich die Politik ohne Wenn und Aber stellen muss, für ihre Zwecke instrumentalisieren wollen.

Pegida und ihre Unterstützer sind offensichtlich nicht daran interessiert, dass die Dresdnerinnen und Dresdner beispielsweise besser über Belegungszahlen für Unterkünfte, voraussichtliche Aufenthaltsdauer der Flüchtlinge, Sicherheitskonzepte und Betreuungsschlussel informiert werden.

Sämtliche Erklärungen dieser Gruppierung, vor allem aber auch die Beiträge ihrer Angehörigen in der Diskussion im Internet legen zwingend nahe, dass es diesen Leuten nicht um unsere abendländische Kultur, sondern nur darum geht, unsere Gesellschaft in ihrem Sinne zu spalten.

Deshalb bitte ich Euch alle, zu der Veranstaltung zu kommen. Jeder ist gefragt. Auch diejenigen, die sich nicht zu Wort melden wollen, können hilfreich sein, indem sie sich als Gesprächspartner für die Zuhörer anbieten.

Solidarische Grüße,

Christian Avenarius
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Dresden

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Mitgliederbrief des Vorsitzenden

2013-10-19 10.59.11-2Liebe Genossinnen und Genossen,

der Unterbezirksvorstand hat sich am letzten Mittwoch intensiv mit der Diskussion um die Unterbringung von Flüchtlingen und den Aktivitäten von Pegida befasst.
Ergebnis war insbesondere, dass wir uns nicht nur weiterhin um eine Versachlichung der Debatte um die vorgesehenen neuen Standorte bemühen und gleichzeitig weiterhin klar zu der Instrumentalisierung dieser Debatte durch Pegida äußern müssen.
Wir werden uns auch verstärkt bemühen, Aktivitäten von lokalen Bündnissen wie z. B. “Laubegast ist bunt” zu unterstützen und uns in den Stadtteilen,wo derartige Bündnisse noch nicht existieren, dafür engagieren, dass sie möglichst schnell geschaffen werden können.
Erstrebenswert ist eine möglichst breite, aber insbesondere vor Ort wirksame Vernetzung nicht nur von Parteien, sondern von allen möglichen anderen Institutionen und Gruppierungen, wie Kirchen, Gewerkschaften, Vereinen, Bürgerinitiativen und anderen.
Nur indem wir Kontakte schaffen und damit die Möglichkeiten eröffnen, Informationen über politische Entwicklungen, aber auch über ganz praktische Fragen (z. B. Einrichtung von Deutschkursen, Aufnahme von Flüchtlingen in Sportvereine, Austausch von Materialien, schriftliche Handreichungen hierüber)  weiterzugeben, können wir in diesem Bereich langfristige Erfolge erzielen.
Ansprechpartner im Unterbezirksvorstand ist unsere dafür neu installierte Task-Force. Ihr erreicht die entsprechenden Mitglieder per Mail über task-force@spd-dresden.de. Die Task-Force ist keinesfalls ein geschlossener Kreis, sondern ist auf weitere Mitwirkung angewiesen, insbesondere aus den Ortsvereinen. Ansonsten können die erstrebten lokalen Vernetzungen nicht erreicht werden.
Ich möchte Euch nun noch auf zwei anstehende Versammlungen hinweisen, die möglichst viele von uns besuchen sollten:

Einmal auf die

Kundgebung für Weltoffenheit, Religionsfreiheit und zur Aufnahme Asylsuchender am 17. November 2014 um 18 Uhr an der Frauenkirche,

zu der der Sächsische Flüchtlingsrat auf Grundlage der beigefügten Erklärung von Kirchen, Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und anderen aufgerufen hat. Es handelt sich um eine Gegendemonstration zur Pegida-Demonstration an diesem Abend, auf der insbesondere religiöse Lieder wie dona nobis pacem gesungen werden sollen.

Zum anderen auf die Demonstration unter dem Motto

Vielfalt statt Einfalt – gegen Homophobie und Menschenfeindlichkeit
am Samstag, den 15. November 2014 um 13 Uhr auf dem Schlossplatz,

zu der der Verein Gerede e.V. aufgerufen hat und zu dessen Unterstützern u.a. unsere Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich, unser Stadtrat Vincent Drews, unser Juso-Vorsitzender Stefan Engel, der Chefdramaturg des Dresdner Theaters und die Wirtschaftsjunioren Sachsen gehören.

Hier handelt es sich um eine Gegendemonstration zu einer Kundgebung der Gruppe “Besorgte Eltern”, die sich unter dem Vorwand des Kinderschutzes gegen Aufklärung an den Schulen wendet und die Forderung nach gleichberechtigter Sexualität als “Homo-Propaganda” diffamiert.

Ich wünsche Euch allen ein schönes Wochenende und bleibe mit freundlichen Grüßen

Christian Avenarius
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Dresden

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Erklärung von Fraktionsvorsitzenden des Dresdner Stadtrates und der Oberbürgermeisterin

„Die Frage, wie wir mit Menschen in Not umgehen, ist die Nagelprobe für uns alle“

Erklärung von Fraktionsvorsitzenden des Dresdner Stadtrates und der Oberbürgermeisterin

rathaus„Zwischen der Oberbürgermeisterin und Vertretern des Stadtrates gab es in den letzten Wochen immer wieder einen Gedankenaustausch darüber, die Erfahrungen aus der AG 13. Februar auch bei der problematischen Situation im Zusammenhang mit Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen. Die Oberbürgermeisterin hat mit Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates vereinbart, eine gemeinsame Erklärung abzugeben. Alle Einwohnerinnen und Einwohner, Organisationen und Institutionen sind herzlich eingeladen, sich der Erklärung anzuschließen“, sagt Pressesprecher Kai Schulz.

Wortlaut der Erklärung:

Im Herbst 1989 gingen tausende von Dresdnerinnen und Dresdnern auf die Straße und riefen: “Wir sind das Volk!”. Dieser Ruf steht seither als Symbol für Demokratie. Demokratie bedeutet für uns mehr als Volksherrschaft. Demokratie beruht auf der universellen Anerkennung der Menschwürde als Grundlage allen staatlichen Handelns. 25 Jahre nach den Ereignissen im Herbst ´89 wird von einigen versucht, den Ruf “Wir sind das Volk!” auf unseren Straßen umzudeuten.
Dresden ist eine weltoffene Stadt. Dresden ist eine weltweit anerkannte Kulturmetropole. Dass das so ist, haben wir denjenigen zu verdanken, die uns 1989 einen Neuanfang und die heutige Lebensqualität erst ermöglicht haben.. Dieser Neuanfang hat aber auch sehr viel damit zu tun, dass Menschen aus allen Himmelsrichtungen in unsere Stadt gekommen sind und Deutschland und die Welt uns unterstützten.
Wer das nicht glaubt, sollte sich zwei Fragen stellen: Wo ständen wir heute in Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft? Was wäre aus der Frauenkirche geworden?
Der Ruf „Wir sind das Volk!“ steht für Freiheit, Demokratie und Menschenwürde. Es ist deshalb selbstverständlich, dass wir vor dem Hintergrund dieses Vermächtnisses solidarisch sind.
Solidarisch mit denen, deren Leben in ihrer Heimat gefährdet ist.
Solidarisch mit denen, die bei uns Schutz suchen.
Solidarisch mit denen, die keinen anderen Weg mehr sehen, als ihre Heimat zu verlassen.
Die Frage, wie wir mit Menschen in Not umgehen, ist die Nagelprobe für uns alle. Wir wissen, dass das keine einfache Frage ist. Wir nehmen die Sorgen und Anregungen der Dresdnerinnen und Dresdner sehr ernst und kümmern uns darum. Keine Antwort ist: Menschen zu bedrohen, die hier Schutz suchen. Keine Antwort ist: Menschen zu beschimpfen, die sich um Hilfesuchende kümmern.
Unsere Antwort ist: Wir stellen uns gemeinsam diesen Aufgaben, helfen Sie uns hierbei. Heißen Sie Menschen in Not willkommen. .

Erstunterzeichner:

Helma Orosz, Oberbürgermeisterin;
Jan Donhauser, Fraktionsvorsitzender, CDU-Fraktion;
André Schollbach, Fraktionsvorsitzender, Fraktion Die Linke;
Christiane Filius-Jehne, Fraktionsvorsitzende, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;
Thomas Löser, Fraktionsvositzender, Fraktion Bündnis 90/Die Grà ¼nen;
Dr. Peter Lames, Fraktionsvorsitzender, SPD-Fraktion;
Bernd Lommel, Fraktionsvorsitzender, AfD-Fraktion.

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Kundgebung gegen PEGIDA-Demonstration

Am Montag ruft der Sächsische Flüchtlingsrat ab 18 Uhr zu einer Kundgebung für Weltoffenheit, Religionsfreiheit und zur Aufnahme Asylsuchender an der Frauenkirche auf. Damit soll eine Gegenveranstaltung zur Ängste schürenden PEGIDA-Demonstration angeboten werden.

Des Weiteren findet am Samstag eine Demonstration unter dem Motto “Vielfalt statt Einfalt – gegen Homophobie und Menschenfeindlichkeit” statt, die 13 Uhr auf dem Schlossplatz beginnt. Diese Veranstaltung richtet sich gegen die Kundgebung der Gruppe “Besorgte Eltern”. Diese wenden sich unter dem Vorwand des Kinderschutzes gegen Aufklärung an den Schulen und diffamieren die Forderung nach gleichberechtigter Sexualität als “Homo-Propaganda”.

Wir rufen alle Dresdner SPD-Mitglieder und Sympathisanten dazu auf, an den Veranstaltungen teilzunehmen und für ein weltoffenes und tolerantes Dresden zu demonstrieren!

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Kundgebung für Weltoffenheit, Religionsfreiheit und zur Aufnahme Asylsuchender am 17.11. an der Frauenkirche

Beitrag des Sächsischer Flüchtlingsrat e.V.:

Wir rufen alle Dresdner_innen zu der Kundgebung und Konzert für Weltoffenheit, Religionsfreiheit und zur Aufnahme Asylsuchender am 17.11. um 18 Uhr an der Frauenkirche auf.

Weiterhin kann die bisherige Erklärung gern unterzeichnet werden. Diese bezieht sich nun allgemein auf die PEGIDA-Demonstrationen und wird anbei mitgesendet.

Der Aufruf zur Kungebung am Montag, den 17.11. an der Frauenkirche:

Am kommenden Montag wird PEGIDA in der Dresdner Innenstadt demonstrieren – bereits zum fünften Mal. Worum geht es bei diesen Demonstrationen? PEGIDA greift weit verbreitete Ängste auf und versucht sie politisch zu nutzen: Angst vor einer angeblichen “Islamisierung des Abendlandes”, Angst vor Menschen nicht-weißer Hautfarbe, vor Asylsuchenden, vor Homosexuellen. Offenbar spricht dies einige DresdnerInnen an. Und genau hier liegt das Problem. Aus verborgener Angst kann schnell offener Hass werden. Schon heute fühlen sich viele Menschen in Dresden nicht sicher, immer wieder werden Asylsuchende Opfer von Beleidigungen und Übergriffen.

Wir wollen mit unserer Kundgebung am Montag ein Zeichen für ein anderes Dresden setzen. Wir wollen keine Stadt, in der Angst und Hass regieren. Migration und Einwanderung haben unsere Gesellschaft seit jeher bereichert. Offenheit und Dialog zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion, unterschiedlichen Lebensentwürfen und persönlichen Erfahrungen stellen einen Gewinn für Dresden dar. Unabhängig davon, welchen Aufenthaltsstatus eine Person hat, ist sie Einwohner_in der Landeshauptstadt. Viele Menschen in Dresden wünschen sich eine Stadt, in der dies möglich ist. Es ist an der Zeit, dies öffentlich zu zeigen.

Wir freuen uns zudem, wenn Instrumente mitgebracht werden und ein gemeinsames Konzert stattfinden kann. Es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit “Dona nobis pacem” gespielt.

Dieser Aufruf kann gern weitergeleitet und geteilt werden.

(Quelle: http://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/)

Beitrag als Audio-File:

„Gemeinsam für ein vielfältiges und solidarisches Miteinander in Dresden!“

Erklärung der Beauftragten der Stadt Dresden 
„Gemeinsam für ein
 vielfältiges und solidarisches Miteinander in Dresden!“

Angesichts der aktuellen Ereignisse in Dresden erklären die Integrations- und Ausländerbeauftragte, Kristina Winkler, die Gleichstellungsbeauftragte für Mann und Frau, Dr. Alexandra-Kathrin Stanislaw-Kemenah und die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Sylvia Müller, gemeinsam:  Weiterlesen

Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD- Bundestagsfraktion besucht die Arbeitsagentur Dresden

Am 17.11.2014 besucht Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD- Fraktion im Deutschen Bundestag gemeinsam mit der SPD- Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich die Geschäftsführung der Arbeitsagentur Dresden. Gesprächsthemen sind dabei auch der Modellversuch in Dresden zur Vorbereitung von Asylbewerbern auf den Arbeitsmarkt, die Förderung bestimmter Gruppen am Arbeitsmarkt und die aktuelle Eingliederungsbilanz.  Weiterlesen