SPD Dresden bestimmt neuen Vorstand, wählt Kaniewski zum Vorsitzenden und bestätigt Stadtratskooperation

UB-ParteitagDie Dresdner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben auf ihrem Parteitag am Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender wurde Richard Kaniewski. Der 30-Jährigen hatte im September 2015 das Amt kommissarisch übernommen und wurde mit 89,9 Prozent bestätigt.

Als Stellvertreterinnen kandidierten Dana Frohwieser und Bettina Spies. Mit 83,1 Prozent und 84,7 Prozent sprachen die Mitglieder ihnen ebenfalls das Vertrauen aus. Neuer Schatzmeister ist Matthias Ecke, Mitgliederbeauftragter Stefan Engel, Vincent Drews wurde als Schriftführer gewählt.

Den Vorstand komplettieren als Beisitzer: Marc Dietzschkau, Christopher Jakoby, Michael Krüger, Dr. Peter Lames, Jessika Markert, Jutta Müller, Albrecht Pallas, Janne Rossen, Sandra Schramm, Jenny Sprenger-Seyffarth und Robert Stübner.

„Ich freue mich über das großartige Wahlergebnis und danke den Mitgliedern der Dresdner SPD für das ausgesprochene Vertrauen. Die kommenden zwei Jahre wollen wir darauf verwenden, unser Profil nach außen deutlich zu stärken und die SPD familienfreundlicher zu gestalten. Darüber hinaus wollen wir neue Mitglieder gewinnen und die Frauen in unserer Partei besser fördern. Ich will mich mit 22 Prozent Frauenanteil innerhalb der Dresdner SPD nicht zufriedengeben. Da müssen wir was tun.“, erklärt der neue Vorsitzende bezüglich seiner Wahl und in Hinblick auf die anstehende Vorstandsperiode. Weiterlesen

Umgestaltung der Lehrpläne längst überfällig

Sabine-FriedelSabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Diskussion um die Umgestaltung der Lehrpläne an sächsischen Schulen:

„Die Umgestaltung der Lehrpläne ist ein überfälliger Schritt, den wir seit Langem fordern und ganz klar unterstützen. Die Schule muss viel stärker Kompetenzen und Fähigkeiten vermitteln.

Das reine Auswendiglernen bringt keinem Schüler was fürs Leben. In manchen Fächern sind die Lehrpläne so voll, dass Gelerntes nicht gut genug eingeübt werden kann.
Mit allen negativen Folgen: Der Nachhilfemarkt boomt und Schüler haben neben Hausaufgaben und Lernen kaum noch Freizeit.

Bei einer solchen Neugestaltung der Lehrpläne sollten viele Perspektiven einbezogen werden: Bildungswissenschaft und die Fachprofessionen sind da ohne Zweifel wichtig. Genauso müssen aber auch Praktiker aus der Jugendhilfe, der Wirtschaft und natürlich Lehrerinnen und Lehrer sowie die Schülervertretungen mitreden.

Und ein solcher Prozess muss dann auch in einer Reform der Lehramtsausbildung münden. Wenn wir in Sachsen diesen Dreiklang schaffen – neue Lehrpläne, neue Lehramtsausbildung, neues Schulgesetz – dann haben wir einen riesigen Schritt in Richtung Zukunft gemacht.“

Parteitag der SPD-Dresden am 16. April 2016

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Ordentliche Unterbezirksparteitag der SPD Dresden als Mitgliedervollversammlung am 16. April 2016, ab 9:30 Uhr
im Hygienemuseum Dresden, Marta-Fraenkel-Saal, Lingnerplatz 1, 01069 Dresden.

Anmeldung:

Da wir als Mitgliedervollversammlung tagen, sind alle Mitglieder der Dresdner SPD eingeladen und beim Parteitag auch stimmberechtigt. Zur besseren Organisation wäre es für uns daher sehr hilfreich, wenn Ihr uns mitteilen würdet, ob Ihr beabsichtigt teilzunehmen. Dies wäre eine große Unterstützung für die Geschäftsstelle und das Organisationsteam.

Anmeldung für den ordentlichen Parteitag der SPD-Dresden

Vorläufige Tagesordnung

  1. Eröffnung durch den Vorsitzenden und Konstituierung des Parteitages
    Wahl des Tagungspräsidiums
    Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
    Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
  2. Grußworte
  3. Gedenken und Ehrungen
  4. Antragsberatung
  5. Rechenschaftsbericht des UB-Vorstandes
    Bericht des Vorsitzenden
    Bericht der Kassiererin und Bericht der Revisor/inn/en
    Bericht des Mitgliederbeauftragten
    Aussprache und Entlastung des Vorstandes
    Bericht des Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion
  6. Wahl der / des Unterbezirksvorsitzenden
  7. Wahl der zwei stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden
  8. Wahl der Kassiererin / des Kassierers
  9. Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers
  10. Wahl der / des Mitgliederbeauftragten
  11. Wahl von mindestens 7, maximal 11 Beisitzerinnen und Beisitzern
  12. Wahl des / der Vorsitzenden der Schiedskommission
  13. Wahl der zwei stellv. Vorsitzenden der Schiedskommission
  14. Wahl der vier weiteren Mitglieder der Schiedskommission
  15. Wahl der drei Revisoren/innen
  16. Wahl der 22 Delegierten für den Landesparteitag
  17. Wahl der 7 Mitglieder des Landesparteirates
  18. ggf. Nominierungen für den ordentlichen LPT im Herbst 2016
  19. Schlusswort der / des Unterbezirksvorsitzenden 

Kinderbetreuung:
Wir sind eine familienfreundliche Partei, von daher streben wir ein Ende des Parteitages gegen 18 Uhr an. Für alle Kinder bieten wir auf Anmeldung eine Betreuung an. Bitte wendet Euch bis spätestens Ende Februar an die Geschäftsstelle, wenn Ihr diese Kinderbetreuung in Anspruch nehmen wollt.

Besondere Unterstützung:
Wir werden versuchen den Parteitag so inklusiv wie möglich zu gestalten und bitten Euch daher bei Bedarf um folgende Angaben:

. Benötigst Du eine/n Gebärdendolmetscher/in?
. Benötigst Du eine/n Schriftdolmetscher/in bzw. Induktionsschleife?
. Benötigst Du eine Begleitassistenz aufgrund Deiner Sehbehinderung?
. Benötigst Du eine Begleitassistenz aufgrund Deiner Körperbehinderung?
. Benötigst Du eine Assistenz oder Hilfestellung, die nicht aufgeführt wurde, wenn ja welche?

Der Zugang zum Veranstaltungsort ist barrierefrei möglich.

Alle Rückmeldungen an die Geschäftsstelle sendet Ihr bitte per Mail an: ub.dresden@spd.de.

Anträge:
Der Antragsschluss wurde vom Unterbezirksvorstand auf den 18.03.2016 festgelegt.

Anträge zum ordentlichen Parteitag
Anlage zu Antrag A10

 Geschäftsordnung:

vorläufige Geschäftsordnung (PDF)

Sauber ist schöner“- SPD Prohlis lädt zum Strehlener Frühjahrsputz ein

DresdenDie Prohliser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten organisieren zur Aktionswoche „Sauber ist schöner“ einen Strehlener Frühjahrsputz. Das Großreinemachen findet am Samstag, den 9. April 2016 von 10 bis 12 Uhr statt. Treffpunkt ist die große Uhr am Wasaplatz (neben dem Drewag-Häuschen).

„Bereits das dritte Mal beteiligen wir uns an der stadtweiten Aktion und machen das sehr gern. Denn Strehlen ist ein lebenswerter, grüner Stadtteil. Mit unserem Frühjahrsputz wollen wir uns daran beteiligen, dass Strehlen noch schöner wird. Und wir laden alle Menschen im Stadtteil herzlich ein mitzumachen“, sagt Dorothée Marth, Vorsitzende der SPD im Ortsamtsgebiet Prohlis und Ortsbeirätin.

Gereinigt werden sollen das Gebiet um den Wasaplatz, der Kaitzbach und seine Ufer und natürlich der Altstrehlener Dorfanger. Müllsäcke, Handschuhe und Greifer werden vom Ortsamt kostenlos zur Verfügung gestellt, das auch den Abtransport übernimmt. Für Essen, Trinken und Kinderbetreuung sorgen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.  Weiterlesen

Stadtgespräch: Nach der Hysterie – sexualisierte Gewalt in Dresden, 6. April, 19.00 Uhr

Der Dresdner Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas

Der Dresdner Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas

Landtagsabgeordneter Pallas im Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Dresden, Dr. Stanislaw-Kemenah, und der Familienpolitischen Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion Marth

Am 6. April, 19.00 Uhr findet im Bürgerbüro Süd Pol Dresden (Nürnberger Straße 4) das Stadtgespräch zur Problematik sexualisierter Gewalt aus lokaler Perspektive statt. Als Gesprächsgäste sind dazu die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Dresden, Dr. Alexandra-Kathrin Stanislaw-Kemenah, und die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothée Marth, eingeladen. Zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Albrecht Pallas werden sie verschiedene Aspekte der Thematik, die seit der Kölner Silvesternacht starke mediale Aufmerksamkeit erfuhr, diskutieren. Im Zentrum stehen u.a. Fragen zu aktuellen Zahlen & Entwicklungen in Dresden, zur Aufmerksamkeit für das Thema vor und nach Köln, zur Sicherheitslage und zum Sicherheitsempfinden.

„Ein so großes Interesse der Öffentlichkeit für die Problematik sexualisierter Gewalt gab es vor den Ereignissen in Köln nie. Deshalb sollte das Thema auch nicht vorschnell wieder von der Tagesordnung verschwinden. Die Rechtslage und das Ausmaß alltäglicher Übergriffe auf Frauen stellen uns vor große Herausforderungen. Einen besonderen Blick möchten wir dabei auf die Situation in Dresden werfen, weshalb ich mich sehr über die Zusagen von Frau Stanislaw-Kemenah und Frau Marth freue.“, so der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Albrecht Pallas. Weiterlesen

Rechten Terror klar benennen und bekämpfen

Der Dresdner Landtagsabgeordnete Harald Baumann-Hasske

Der Dresdner Landtagsabgeordnete Harald Baumann-Hasske

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und

Harald Baumann-Hasske, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Terrorverdacht gegen rechte Bürgerwehr in Freital:

Henning Homann: „Ich begrüße, dass sich die Bundesanwaltschaft in der Sache einschaltet. Wir brauchen ein entschiedenes Vorgehen des Rechtsstaats gegen rechte Straftäter und Strukturen.

Die Freitaler Bürgerwehr steht in einer langen Reihe von extrem rechten Organisationen in Sachsen.  Die Verfahren gegen Sturm 34 und die SSS und die verhältnismäßig milden Urteile zeigen, dass hier genauer ermittelt und hingeschaut werden muss. Es ist wichtig, das Problem Rechtsterrorismus klar zu benennen. Dass das Problem von politischen Verantwortungsträgern so lange nicht ernst genommen oder sogar verharmlost wurde, hat die Bildung rechtsterroristischer Strukturen begünstigt.“

Harald Baumann-Hasske, ergänzt: „Die mögliche Übernahme der Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaft zeigt sich, dass diese nicht nur ein erhebliches Gewaltpotential erkennt, sondern dass der Verdacht einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit von überregionaler Bedeutung naheliegt. “

Hintergrund:
Artikel der Sächsischen Zeitung vom 1. April 2016: http://www.sz-online.de/sachsen/freitaler-buergerwehr-unter-terrorverdacht-3361056.html

Parlamentarierin – Frauenrechtlerin – Jüdin. Eine Straße für Julie Salinger!

Logo AsFAm 30. März 2016 wurde in der Äußeren Neustadt eine Straße – durch ein Neubaugebiet zwischen Böhmischer und Bautzner Straße – nach Julie Salinger-Braun benannt und damit eine alte Forderung der Dresdner SPD-Frauen endlich umgesetzt. Bereits 2012 hatten die Sozialdemokratinnen die Patenschaft für ihren Stolperstein auf der Bayreuther Straße 14 in der Dresdner Südvorstadt übernommen und seitdem die Forderung erhoben, eine Straße nach der in Theresienstadt ermordeten Parlamentarierin, Frauenrechtlerin und Jüdin zu benennen.

„Uns ist es ein ganz besonderes Anliegen, dass Persönlichkeiten wie Julie Salinger in unserem Bewusstsein bleiben“, erklärt die ASF-Vorsitzende Karin Luttmann und betont: „Aus dem Grund haben wir vor vier Jahren gern die Patenschaft für ihren Stolperstein übernommen und uns seitdem dafür eingesetzt, dass eine Straße nach Salinger benannt wird. Julie Salinger hat sich als Pionierin auf vielfältige Weise für die Rechte von Frauen und Mädchen eingesetzt: als aktives Mitglied der Jüdischen Gemeinde, im Dresdner Frauenrechtsschutzverein und nicht zuletzt als eine der ersten Parlamentarierinnen im Sächsischen Landtag.“

Bei ihrem Engagement für eine Straßenbenennung nach Salinger sind die Sozialdemokratinnen vom Dresdner Frauenstadtarchiv fachlich unterstützt worden. Weiterlesen

Frauen haben ein Recht auf mehr!

RüthrichFrauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Deshalb wird am 19. März 2016 zum 8. Mal in Folge der Equal-Pay-Day in Deutschland begangen. 

SPD- Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich: „Leider müssen wir auf die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen auch dieses Jahr wieder mit dem Equal Pay Day hinweisen. In Zukunft möchte ich diesen Tag aber gerne aus meinem Kalender streichen. Das Schließen der Lohnlücke ist eine Frage der Gerechtigkeit.“

Seit über 50 Jahren gilt das Gebot der Entgeltgleichheit für Frauen und Männer. Doch die Praxis sieht immer noch anders aus: Zwar ist die Lohnlücke nach Angaben des Statistischen Bundesamtes von 2014 auf 2015 leicht von 22 auf 21 Prozent gesunken. Einer der Gründe dafür könnte in der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns liegen, von dem überwiegend Frauen im Niedriglohnbereich profitieren, so Abgeordnete Rüthrich. Dennoch müssen Frauen nach wie vor zweieinhalb Monate mehr arbeiten, um auf das durchschnittliche Jahresentgelt von Männern zu kommen.

„Ohne gesetzliche Maßnahmen wird sich daran leider nichts ändern“, ist sich Susann Rüthrich sicher: „Ich unterstütze deshalb die Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig in ihrem Vorhaben für das Lohngerechtigkeitsgesetz, mit dem wichtige Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden.“ Dazu gehörten transparente und nachvollziehbare Entgeltstrukturen, betriebliche Verfahren zur Überprüfung von Entgeltgleichheit und eine Berichtspflicht für große Unternehmen über Frauenförderung und Entgeltgleichheit.

Für Susann Rüthrich ist klar: „Das Gesetz muss jetzt schnell kommen. Frauen haben seit über fünf Jahrzenten ein Recht auf Entgeltgleichheit. Diesem Grundsatz müssen wir endlich gerecht werden. Frauen haben ein Recht auf mehr!“

Sozialen Wohnungsbau ankurbeln – Zuschussförderung einführen

Der Dresdner Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas

Der Dresdner Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas

Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Dresdner Landtagsabgeordneter, in der Debatte zum sozialen Wohnungsbau am Mittwoch im Landtag:

„Es ist jetzt an der Zeit, in Sachsen wieder sozialen Wohnungsbau zu betreiben und diesen aktiv zu fördern. Dafür benötigen wir die richtigen Instrumente, um flächendeckend bezahlbare Wohnungen zu schaffen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft auch dadurch zu stärken.“, so Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Debatte zum Antrag der Grünen zum sozialen Wohnungsbau.

Die Förderinstrumente müssten, so Pallas, verändert werden: „Die bisherigen Instrumente basieren auf zinsgünstigen Darlehen. Angesichts der aktuell niedrigen Zinsen, laufen diese aber zum großen Teil ins Leere, da es günstige Kredite am freien Markt gibt.

Wer den sozialen Wohnungsbau ankurbeln will, kommt an der Einführung einer Zuschussförderung nicht vorbei. Deswegen haben wir das auch im Koalitionsvertrag vereinbart.“

In anderen Bundesländern gibt es bereits Zuschussförderungen, die Bundesmittel für soziale Wohnungsbauförderung wurden für die Jahre 2016 bis 2019 verdoppelt.

Pallas kündigte außerdem konkrete Vorschläge der Koalition, auch im Zusammenhang mit den anstehenden Haushaltsberatungen, an.

Lasst uns das Erinnern nicht vergessen

Bücherverbrennung_Quelle-SLUB_FotothekAm 6. März 2016 fand im Kabarett Breschke & Schuch die traditionelle Gedenk- und Nachdenkveranstaltung “Lasst und das Erinnern nicht vergessen” statt. In gewohnt bissiger, nachdenklicher, erhellender und pointierter Art und Weise spiegelten verschiedene Künstlerinnen und Künstler aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen wieder und machten sich, zusammen mit vielen Gästen die gekommen waren, Gedanken zur aktuellen Situation in unserem Land. Marlies Volkmer, die ehemalige Dresdner SPD-Bundestagsabgeordnete und Initiatorin der Veranstaltung begrüßte mit einer hochaktuellen und zum Nachdenken anregenden Rede, welche dem Titel der Veranstaltung mehr als gerecht wurde. Es lohnt sich, diese Rede zu lesen und darüber nachzudenken, wie das Erinnern nicht vergessen den kann.

vollständige Rede von Dr. Marlies Volkmer