Kinderfest der SPD Dresden 2015

Am kommenden Samstag, den 29. August 2015 zwischen 14:00 und 18:00 Uhr findet das alljährliche Kinderfest der SPD Dresden im Johannstädter Fährgarten statt.

Neben zahlreichen Attraktionen wie z.B. Ponyreiten, Hüpfburg, einem Clown, Kinderschminken durch die NaturFreunde Sachsen e.V., Waffeln von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und zahlreichen Kinderspielen wird ein Kindersachenflohmarkt durch die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) organisiert. Hierfür liegen bereits zahlreiche Anmeldungen vor. Der Erlös aus den Standgebühren soll der Arbeit des Vereins Medea e.V. mit geflüchteten Frauen zugutekommen.

“Jetzt hoffen wir nur noch auf gutes Wetter und freuen uns auf viele kleine und große Gäste.” so Sabine Friedel, Landtagsabgeordnete, Vincent Drews, Stadtrat, Bettina Spies, stellvertretende Unterbezirksvorsitzende und Jutta Müller vom Organisationsteam der SPD Dresden.

2 Millionen Euro für die Inklusion an Hochschulen

SPD-Abgeordneter Albrecht Pallas begrüßt zusätzliche 2 Millionen Euro für die Inklusion an Sächsischen Hochschulen.

Die TU Dresden erhält davon 707.600 Euro, um die Teilhabe an Lehre und Forschung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen zu verbessern.

pallasweb„Die Teilhabe an Bildung ist ein wesentlicher Baustein von Inklusion“, so der Dresdner SPD-Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas am Montag. „Studierende und Mitarbeiter mit Behinderungen, chronischen und psychischen Erkrankungen sollen an Lehre und Forschung gleichermaßen teilhaben können wie Menschen ohne diese besondere Herausforderung. Ich freue mich, dass die TU Dresden nun mithilfe der zusätzlichen Mittel einen großen Schritt in Richtung einer inklusiven Hochschule gehen kann. Die sächsischen Hochschulen haben damit sogar die Chance, bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen zum Vorreiter zu werden.“

Die 14 Hochschulen sowie die Berufsakademie Sachsen können mit den Geldern  beispielsweise in Beratungs- und Weiterbildungsangebote, aber auch in verbesserte Software oder technische Lösungen für Menschen mit Beeinträchtigungen investieren. Für die Bereitstellung der zusätzlichen 2 Millionen Euro werden Mittel eingesetzt, die durch die hundertprozentige Finanzierung der Ausbildungsförderung BAföG des Bundes frei wurden.

Kontakt für Rückfragen:
Mitarbeiter im Wahlkreisbüro Sophie Koch und Christopher Jakoby (0351 21999696)

In Heidenau sind Grenzen überschritten worden

In Heidenau sind Grenzen überschritten worden, die nicht hätten überschritten werden dürfen

Zu den fortgesetzten rassistischen Ausschreitungen in Heidenau erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich:

15-08-25Besuch Flüchtlingsunterkunft Heidenau„Mit Erschrecken blicken wir auf das massive Ausmaß rassistischer Gewalt, das in den letzten Tagen in Heidenau zu beobachten war. Die rassistische Hetze gegen Flüchtlinge, die sich seit Monaten immer unverhohlener in zahlreichen sächsischen Städten und Gemeinden gezeigt hat, hat sich in Heidenau in pogromartigen Ausschreitungen Bahn gebrochen. In Sachsen sind Grenzen überschritten worden, die nie hätten überschritten werden dürfen. Der Rechtsstaat ist jetzt gefordert mit voller Härte gegen die rassistischen Gewalttäter vorzugehen und dieser habhaft zu werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass demokratisches Engagement gegen Rassismus, wie in den letzten Jahren vielfach zu beobachten, kriminalisiert wird, während tatsächlich kriminelle Rassisten ungeschoren davonkommen.
Wir danken dem Heidenauer Bürgermeister Jürgen Opitz dafür, dass er zu den Ausschreitungen klare Worte gefunden hat, diese nicht verharmlost und sich trotz des unangenehmen Themas nicht wegduckt, wie es in der Vergangenheit in zahlreichen sächsischen Orten bei Fällen rassistischer Gewalt immer wieder zu beobachten war. Wir erklären uns solidarisch mit Jürgen Opitz, der für diese demokratische Haltung nun selbst im Fokus des rassistischen Mobs steht.
Seit Jahren ist durch wissenschaftliche Forschung bekannt, dass Rassismus kein randständiges Problem einiger weniger ewig gestriger Neonazis ist, sondern bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein verankert ist. Zu wenig wurde diesen Forschungsergebnissen in der Vergangenheit Beachtung geschenkt. Die Staatsregierung tut gut daran, dies unumwunden anzuerkennen und in der praktischen Arbeit zu berücksichtigen. Rassismus ist nicht nur dann eine Gefahr für die Demokratie, wenn er von einschlägigen Neonazis vorgetragen wird, sondern auch dann, wenn er von vermeintlich ‚besorgten Bürgern‘ geäußert wird.“

Ortstermin beim THW Dresden

Schnelle Hilfe und technisches know-how

IMG_1268125 Helferinnen und Helfer stehen beim THW Dresden bereit, wenn Schadensereignisse, wie Hochwasser, Extremwetterlagen und anderer Naturereignisse bewältigt werden müssen. Aber auch im Bereich Flüchtlingshilfe, insbesondere beim Aufbau der Zelte für Flüchtlingsunterkünfte in Kooperation mit dem DRK ist das THW vor Ort, aktuell in Dresden, Meißen und Chemnitz. Klaus Dünzkofer, neuer Vorsitzender im THW Ortsverband Dresden erläuterte im Rahmen eines Besuches von Susann Rüthrich, MdB und den Dresdner Landtagsabgeordneten Sabine Friedel und Albrecht Pallas nicht nur die Aufgaben und Strukturen des THW sondern gestattete auch einen Einblick in die Arbeit der Junghelferinnen und Junghelfer. Diese bauten im Außengelände nur aus Holzbrettern und mit viel Teamgeist eine „Leonardo-Brücke“.
Susann Rüthrich: „ Es ist beeindruckend, was das THW, als Bundesorganisation im Ehrenamt alles leistet. Hier finden aber auch Kinder und Jugendliche ein sinnvolles Freizeitangebot und nicht wenige auch ihren Berufsweg.“

Siehe auch THW- Homepage: http://www.thw-dresden.de/no_cache/aktuelles/details/article/bundes-und-landtagsabgeordnete-besuchen-das-thw-in-dresden.html

Attacke auf den Lindenhof kein Bagatelldelikt

Attacke auf den Lindenhof kein Bagatelldelikt, sondern handfester Angriff auf die Grundfesten unserer Gesellschaft

Nach den verheerenden Ereignissen der letzten Wochen in und um Dresden zeigen Rassisten ganz offen – im Netz und auf der Straße – ihre hässliche Fratze. Der SPD-Ortsverein Dresden West verurteilt den Angriff auf das noch unbewohnte Asylbewerberheim in Dresden Stetzsch und fordert eine strikte Verfolgung und Bestrafung der Täter.

Ortsvereinsvorsitzender Paul Wache dazu: “Den Ereignissen in Dresden, Meißen und Freital setzte der gestrige Anschlag auf das künftige Asylbewerberheim Lindenhof in Dresden-Stetzsch die Krone auf. Nicht die Wahl der Mittel oder die Heftigkeit der Attacke, sondern vielmehr die Obszönität und die Dreistigkeit der Tat sind neue Qualitäten. Der Lindenhof wurde am Sonntag gegen 18:30 Uhr – am helllichten Tag – von Rassisten angegriffen. Etwa 30 Personen bewarfen das ehemalige Hotel mit Steinen. Dabei handelt es sich nicht um Bagatellen, sondern um einen Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Wir fordern eine schnelle Aufklärung und dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Darüber hinaus muss sichergestellt werden, dass solche oder gar schlimmere Angriffe in Zukunft nicht mehr stattfinden können.”

Die SPD-Ortsbeiräte im Dresdner Westen Andreas Barth und Henrik Ahlers fügen hinzu: “Trotz den nicht enden wollenden rassistischen Straftaten die Dresden und die Region seit Wochen erschüttern und den Dresdner Ruf in der ganzen Welt stark beschädigt haben, gibt es viele Menschen, die sich ehrenamtlich in Netzwerken organisieren um Flüchtlingen zu helfen oder Hilfebedürftige mit Spenden unterstützen. Diesen Menschen möchten wir für ihre Zivilcourage danken. Ohne Ihre Unterstützung wäre den Behörden kaum möglich die Unterbringung der Asylbewerber auf dem jetzigen Niveau zu organisieren und den Rassisten die Stirn zu bieten. Alle Dresdner müssen jetzt zusammenstehen um der kleinen aber schrillen und zum Teil gewalttätigen Minderheit beherzt entgegenzutreten. Ängste können nach wie vor nur im Dialog genommen werden.”

Demonstration für Flüchtlinge und gegen Rassismus

Ave3Liebe Genossinnen und Genossen,

auch wenn ich weiß, dass viele von uns wegen der Sommerferien momentan nicht in Dresden sind, weise ich darauf hin, dass heute Abend ab 19 Uhr eine große Demonstration für Flüchtlinge und gegen Rassismus stattfindet, zu der Dresden Nazifrei aufgerufen hat. Sie wird am Bahnhof Mitte beginnen und wird sich dann zum Not- Erstaufnahmelager in der Bremer Strasse bewegen.

Ich bitte alle, die es irgendwie möglich machen können, an dieser Demonstration teilzunehmen. Gerade heute, wo sich auch Pegida wieder in der Innenstadt trifft, sollte ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gesetzt und für andere Bilder aus Dresden als ausschließlich von pöbelnden Neonazis gesorgt werden.

Ebenso bitte ich Euch ganz herzlich um Spenden für die eingetroffenen Flüchtlinge, denen es trotz der bereits am Wochenende gezeigten Hilfsbereitschaft der Dresdnerinnen und Dresdner immer noch an vielem mangelt. Näheres ist über die Internetseite von “Dresden für alle” zu erfahren.

In der Hoffnung, dass ich trotz der Kurzfristigkeit des Hinweises noch die eine oder den anderen für eine Teilnahme gewinnen konnte, sage ich hoffentlich möglichst vielen “bis heute Abend” und wünsche allen anderen eine gute Zeit bis Mitte August.

Freundliche Grüße

Christian Avenarius
Vorsitzender der SPD Dresden

Stadtgespräch: Überfüllt und marode?

Foto: Götz Schleser

Foto: Götz Schleser

Die Schulsituation im Dresdner Süden, Abgeordneter Pallas im Gespräch mit Annett Grundmann und Dana Frohwieser

Am 13. Juni, 19.00 Uhr findet im Bürgerbüro ‚Süd Pol Dresden‘ (Nürnberger Straße 4) das ‚Stadtgespräch‘ zur Schulsituation im Dresdner Süden statt. Mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Albrecht Pallas diskutieren dabei die beiden Stadträtinnen und Mitglieder im Bildungsausschuss Annett Grundmann (CDU), Vorsitzende des Kreiselternrates, und Dana Frohwieser (SPD), Bildungswissenschaftlerin an der TU Dresden.

Im Mittelpunkt sollen die Bautätigkeit an den Schulen und die Aufnahmefähigkeit neuer Klassen stehen.

„Der Sanierungsbedarf einiger Schulen ist nicht zu übersehen und Schüler, Lehrer und Eltern interessiert, wann endlich notwendige Baumaßnahmen beginnen. Das gilt besonders für die 39. und 49. Grundschule, das Gymnasium Plauen und das neue Gebäude für die 46. Oberschule. Bei den steigenden Schülerzahlen ist die Frage nach der Schulplatzversorgung nicht weniger wichtig. Hier steht der Dresdner Süden, wie auch ganz Dresden, in den nächsten Jahren vor den großen Herausforderungen, die eine wachsende Stadt mit sich bringt“, so Albrecht Pallas.

Pressemitteilung der SPD Dresden

Der Unterbezirksvorstand der SPD Dresden hat in seiner Sitzung am 6. Juli 2015 im Hinblick auf das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Dresden und die anstehende Wahl der Beigeordneten einstimmig den nachfolgenden Beschluss verabschiedet:

1. Wir danken der von uns unterstützten Kandidatin Eva-Maria Stange für ihre Bereitschaft zu kandidieren und ihren großen Wahlkampfeinsatz. Selbstverständlich werden wir auch mit dem neuen Stadtoberhaupt Dirk Hilbert eine sachliche und konstruktive Zusammenarbeit anstreben. Wir erwarten vom neuen Oberbürgermeister zugleich aber auch eine entsprechende Bereitschaft zum Dialog mit den mehrheitstragenden Fraktionen im Dresdner Stadtrat.

2. Wir führen die im August 2014 geschlossene Stadtratskooperation mit Linken, Grünen und Piraten fort. Viele politische Reformvorhaben konnten wir schon gemeinsam umsetzen, doch auf dem Weg zu einer durchweg sozialen und nachhaltigen Stadt sind noch einige Schritte zu tun. In keiner anderen Konstellation können wir so viele sozialdemokratische Inhalte umsetzen.

3. Die mit CDU, Linken und Grünen getroffene Vereinbarung über die Besetzung der Beigeordneten hat für uns weiterhin Bestand. Die angemessene Repräsentation der im Stadtrat vertretenen Fraktionen im Sinne der Sächsischen Gemeindeordnung ist für uns nach wie vor ein richtiger Grundsatz.

Im Sinne dieser Entscheidung hatte sich der Unterbezirksvorsitzende Christian Avenarius bereits am Wahlabend geäußert.

Ebenfalls einstimmig unterstützt der Unterbezirksvorstand die Bewerbung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat Dr. Peter Lames um eine der neu zu besetzenden Beigeordnetenstellen.

Dazu Avenarius: “Ich bin sicher, dass Dr. Peter Lames wegen seiner jahrzehntelangen beruflichen und kommunalpolitischen Erfahrung der großen Verantwortung, die ein Bürgermeisteramt in der Landeshauptstadt mit sich bringt, gerecht werden wird.”

Pressemitteilung der SPD Dresden zum Ausgang der OB-Wahl

avenarius_ltw2014Zum Ergebnis der gestrigen Oberbürgermeisterwahl in Dresden erklärt der Vorsitzende des SPD-Unterbezirkes Dresden Christian Avenarius:

“Die Dresdner SPD respektiert das Ergebnis der gestrigen Oberbürgermeisterwahl, das den Willen der Wählerinnen und Wähler eindeutig zum Ausdruck gebracht hat. Ich gratuliere deshalb dem künftigen Oberbürgermeister Dirk Hilbert und wünsche ihm für seine Amtsführung eine glückliche Hand.

Ungeachtet dessen ist sich die Dresdner SPD ihrer Verantwortung als Teil der rot-rot-grün-orangenen Kooperation im Dresdner Stadtrat bewusst. Auf der Basis dieser Kooperation, die die Mehrheit bildet, wird die SPD stets bemüht sein, mit dem neuen Oberbürgermeister zum Wohle der Stadt fair und sachlich zusammenzuarbeiten.

Umgekehrt erwarten wir von Dirk Hilbert, dass er sich ebenfalls um eine gedeihliche, das heißt vor allem lösungsorientierte Zusammenarbeit mit denen bemüht, die ihn nicht unterstützt haben.

Die Dresdner SPD wird die klare Niederlage, die sie mit ihren Partnern im parteiübergreifenden Bündnis “Gemeinsam für Dresden” erlitten hat, nicht einfach abhaken, sondern in den nächsten Wochen und Monaten so gut wie möglich analysieren.

Eines lässt sich allerdings bereits heute mit Sicherheit sagen: Die Niederlage ist nicht auf die Kandidatin zurückzuführen.

Eva-Maria Stange war eine herausragende Kandidatin, die einen unermüdlichen und großartigen Wahlkampf geführt hat und die Menschen mit ihrer Kompetenz, ihrer Geradlinigkeit und ihrer Warmherzigkeit für sich eingenommen hat. Die Dresdner SPD ist ihr zu großem Dank verpflichtet.”