Gemeinsam für Dresden

Eva Maria Stange SPD Sachsen Kanidaten 12.03.2014  @ Goetz Schleser

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie Ihr den Medien entnehmen konntet, ist gestern die Wählerinitiative “Gemeinsam für Dresden” an die Öffentlichkeit getreten, die eine parteiübergreifende Kandidatur von unserer stellvertretenden Landesvorsitzenden und Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Dr. Eva Maria Stange für das Amt der Dresdner Oberbürgermeisterin vorgeschlagen hat.

Ich empfinde hierüber Freude und Erleichterung.

Erleichterung, weil es denjenigen, die mit der Vorbereitung dieser Kandidatur befasst waren – außer Eva selbst waren das vor allem Peter Lames, Bijan Djawid und ich – nun endlich möglich ist, über den Vorstand hinaus mit allen Mitgliedern der Dresdner SPD darüber ganz offen zu sprechen. Die bislang an den Tag gelegte Zurückhaltung war leider nicht zu vermeiden, um die Verhandlungen mit unseren Partnern aus der rot-rot-grün-orangenen Kooperation über eine gemeinsamt Unterstützung einer überparteilichen Kandidatur nicht zu gefährden.

Inzwischen wurden auch in den anderen Parteien auf Vorschlag von deren Vorständen Entscheidungsprozesse in Gang gesetzt, die darauf gerichtet sind, Evas Kandidatur mitzutragen. Da diese Entscheidungsfindungen zwar intern, aber nicht unter völligem Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, werden alle sicher über diese Entscheidungsprozesse auf dem Laufenden gehalten werden.

Wichtiger erscheint mir heute, Euch Klarheit über unser weiteres Verfahren zu verschaffen: Der Unterbezirksvorstand hat auf seiner Sitzung am vergangenen Samstag nicht nur einstimmig beschlossen, Evas Kandidatur zu unterstützen, sondern auch eine Mitgliedervollversammlung einzuberufen, die voraussichtlich Ende Februar stattfinden wird. Die förmliche Einladung wird Euch übermittelt, sobald Ort und Zeit endgültig feststehen.

Auf dieser Mitgliederversammlung, die möglicherweise auch mit einem nachfolgenden Frühlingsempfang verbunden werden wird, soll nicht nur ein Votum der Parteibasis über die Kandidatur erfolgen, sondern auch ein zusätzlicher programmatischer Akzent gesetzt werden. Und natürlich soll an diesem Tag auch der Wahlkampf endgültig eingeleitet werden.

Und damit bin ich beim Stichwort Freude: Es ist einfach großartig, dass sich nun für uns und unsere Partner die Chance eröffnet, einen echten Politikwechsel in der letzten konservativen Hochburg unter den deutschen Großstädten herbeizuführen. Einen Politikwechsel, der sich über Dresden hinaus auch nachhaltig auf die Gesamtverhältnisse in Sachsen auswirken würde. Hierfür lohnt es sich zu kämpfen!

Denn auch wenn Eva-Marias Kandidatur überall sehr positiv aufgenommen wurde, dürfen wir keinesfalls davon ausgehen, dass wir damit schon gewonnen haben. Im Gegenteil: Das wird ein sehr hartes und knappes Rennen, bei dem es auf jede Frau und jeden Mann ankommt. Natürlich auch bei unseren Partnern, vor allem auch bei uns. Denn auch wenn Eva-Maria Stange ihr Amt überparteilich ausüben wird, ist und bleibt sie eine profilierte Sozialdemokratin.

Über die Pläne zum Wahlkampf werden uns Eva und ihr Team so bald wie möglich informieren. Heute ist der Tag, sich über den guten Start der Initiative “Gemeinsam für Dresden” zu freuen und der Kandidatin zu ihrem sehr gelungenen Auftritt zu gratulieren. Eva-Maria selbst hat mich gebeten, Euch den beigefügten Brief und den Wahlaufruf von “Gemeinsam für Dresden” zukommen zu lassen.

Herzliche Grüße,

Christian Avenarius

Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Dresden
christian.avenarius@spd-dresden.de

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Aufruf WI

Brief OB Kandidatur

Bildung in kommunaler Verantwortung – Wird Prohlis abgehängt?

Herbert-Wehner-Bildungswerk lädt zur Bürgerversammlung

Zur Bürgerversammlung „Bildung in kommunaler Verantwortung – Wird Prohlis abgehängt?“ lädt das Herbert-Wehner-Bildungswerk am Dienstag, den 20. Januar um 17:30 Uhr in das Kinder- und Jugendhaus „Mareicke“, Vetschauerstraße 14, Dresden-Prohlis ein. Zu Gast sind unter anderem Antje Jahn (Koordinatorin des Dresdner Bildungsbüros); Falk Schmidtgen (Leiter des Schulverwaltungsamt Dresden) und Dorothée Marth (Ortsbeirätin der SPD).

Im Zentrum der Bürgerversammlung steht der 2. Dresdner Bildungsbericht aus dem Jahr 2014 und die Rolle von Prohlis im innerstädtischen Bildungsvergleich. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren und ihre Ideen einzubringen. Der Eintritt ist frei.

Eine kostenlose Kinderbetreuung wird für die Dauer der Veranstaltung angeboten, ebenso ist für Verpflegung gesorgt.

Um eine vorherige Anmeldung wird gebeten. Nähere Informationen zur Veranstaltung erhalten Sie unter 0351/ 8040220 oder per Mail an info@wehnerwerk.de.

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Neuauflage des “Dresdner Neujahrsputzes”

Die Dresdner SPD schließt sich dem nachfolgenden Aufruf der “Initiative Dresdner Kulturschaffender” sowie des Bündnisses “Dresden für alle” an:

“Weiter geht es dann am Montag, dem 12. Januar 2015. Die Initiative Dresdner Kulturschaffender und das Bündnis “Dresden für alle” rufen gemeinsam zu einer Neuauflage des “Dresdner Neujahrsputzes” auf.

Um 20 Uhr treffen wir uns wieder auf dem Postplatz. Werft euch in Warnwesten und schnappt eure Besen!

Gemeinsam wollen wir im Anschluss zum Ort der PEGIDA-Abschlusskundgebung gehen, diesen symbolisch übernehmen und von fremdenfeindlichen und ausgrenzenden Ressentiments befreien.

Wir erteilen all jenen eine Absage, die die Trauer und die Wut über den schrecklichen Anschlag gegen “Charlie Hebdo” dazu nutzen wollen, Zwietracht in der Gesellschaft zu säen und Ressistements gegen Menschen zu schüren, die bei uns Hilfe und Sicherheit suchen.

In Warnweste, mit Besen und Bleistift sprechen wir uns für ein weltoffenes und vorurteilsfreies Miteinander aus! Wir lehnen eine Spaltung unserer Gesellschaft aus ganzem Herzen ab – für eine Trauer ohne Angstmache!

Dazu Eric Hattke, Bündnis “Dresden für alle”: “Alle Menschen gehören zu unserer Stadt: Deutsche mit und ohne Migrationshintergrund und alle Flüchtlinge, die zu uns kommen! Ausgrenzung und Ablehnung kann und darf nicht die Zukunft in Dresden sein!”

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Aufruf zur Demonstration

Liebe Genossinnen und Genossen,

in großer Eile übermittle ich zunächst die Einladung zu der Euch inzwischen bekannt gemachten morgigen Demonstration vor der Frauenkirche. Das Präsidium hat vereinbart, dass wir uns vor dem Kulturpalast auf der Seite zur Wilsdruffer Str. in Richtung Pirnaischer Platz treffen. Hoffentlich werden uns auch die SPD-Fahnen, die zwischen mehreren Einsätzen andere Quartiere gefunden hatten, wieder zu Diensten sein.

Ich bitte Euch ganz herzlich: Kommt zur Demonstration! Wir müssen uns von Pegida abgrenzen, nicht von denen, die gegen sie demonstrieren.

Auch wenn das Programm noch nicht ganz feststeht, wird es natürlich auch am kommenden Montag zu Protesten gegen die Spalter und Hetzer, die für sich abendländische Werte in Anspruch nehmen, kommen. Ich bitte Euch, wenn es irgendwie geht, auch an diesen Protesten teilzunehmen. Wegen der jeweiligen Treffpunkte muss ich diesmal auf das Internet und die Tagespresse verweisen. Im Übrigen muss ich auf die große Geldnot der Organisatoren der Proteste hinweisen. Vieles, was in letzter Zeit präsentiert wurde, war alles andere als billig. Für Interessenten werden wir demnächst die Spendenkonten des Bündnisses bekannt geben.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Avenarius

Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Dresden

E-Mail: christian.avenarius@spd-dresden.de

PDF-Datei zum Download: Einladung 10.01.2015

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Mitgliederbrief

2013-10-19 10.59.11-2Liebe Genossinnen und Genossen,

Euch allen zunächst noch die besten Wünsche für 2015, vor allem Gesundheit für Euch und Eure Angehörigen.

Am morgigen Montag, den 5. Januar 2015 wird leider keine zentrale Protestveranstaltung gegen die wieder zu erwartende Pegida-Demonstration stattfinden.
Ein Kreis Dresdner Kulturschaffender um die Bands „Banda Comunale“ und „Yellow Umbrella“ plant jedoch einen „symbolischen Neujahrsputz“ auf dem Platz der Abschlusskundgebung. Sie laden daher alle Dresdnerinnen und Dresdner auf, sich um 20 Uhr am Postplatz mit Warnwesten und Besen zu versammeln. Das Bündnis „Dresden für Alle“ hat den Aufruf der Kulturschaffenden ausdrücklich unterstützt.

Auch wenn hierfür wohl keine “SPD-Warnwesten” in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt werden können, würde ich mich sehr freuen, möglichst viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf dem Postplatz begrüßen zu dürfen.

“Dresden für alle” hat außerdem unter dem Motto „Komm her, wir reden! Probleme wirklich anpacken“ eine eher kleinere Kundgebung in Sicht- und Hörweite der Pegida-Demonstration angemeldet. Hierbei sollen von 18 bis 20 Uhr Politikerinnen und Politiker von Linken, Grünen und SPD, aber auch von Kirchen und anderen Institutionen auf einer Art Bauwagen für Gespräche mit Interessierten zur Verfügung stehen. Einige Funktions- und Mandatsträger von Linken und Grünen haben bereits ihre Mitwirkung zugesagt.

Ich selbst werde mich an dieser Aktion aus den Gründen, die ich in meiner letzten Mitgliedermail und nach Weihnachten auch gegenüber den Dresdner Neuesten Nachrichten dargelegt habe, nicht beteiligen. Gerade weil ich in den letzten Wochen auf Anfrage etliche Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern geführt habe, die mit der Flüchtlingspolitik der Stadt Dresden nicht einverstanden sind und ich mich derartigen Diskussionen auch weiterhin nicht entziehen werde, bin ich der Überzeugung, dass man sich für solche Diskussionen nicht am Rande der “Pegida-Spaziergänge” anbieten sollte.
Da ich weiß, dass man die Dinge nicht so sehen muss, hätte ich deshalb Verständnis dafür, wenn einzelne Funktions- oder Mandatsträger aus unseren Reihen bei dem Dialogangebot mitmachen würden. Ich bitte jedoch auch um Verständnis für meine Haltung. Auf Anregung aus der Mitgliedschaft habe ich den betreffenden DNN-Beitrag im Anhang beigefügt.

Ich wünsche Euch allen noch einen schönen Sonntag. Ich gehe davon aus, dass es in Zukunft wieder größere Protestaktionen geben wird, über die auf der SPD-Internetseite informiert werden wird.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Avenarius

Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Dresden

E-Mail: christian.avenarius@spd-dresden.de

zum zitierten DNN-Ausschnitt

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Mitgliederbrief

2013-10-19 10.59.11-2Liebe Genossinnen und Genossen,

im Namen des Unterbezirksvorstandes der Dresdner SPD wünsche ich Euch und Euren Angehörigen ein ruhiges und friedliches Weihnachtsfest.

Diesen Wunsch äußere ich auch und gerade, weil der Weihnachtsfriede in diesem Jahr in Dresden nicht so richtig einkehren konnte.

Der gestrige Abend, an dem ich zwischen ökumenischem Friedensgebet in der Kreuzkirche und der Gegendemonstration von Dresden Nazifrei auf dem Schlossplatz über eine Stunde das Treiben von Pegida aus der Nähe beobachten und den Reden zuhören konnte, hat mich in der (traurigen) Überzeugung bestärkt, dass diese Gruppierung wohl leider nicht nur ein kurzfristiger Spuk sein wird. Und dass wir alle verdammt hart dafür arbeiten müssen, dass sie nicht zu einer dauerhaften Schande für unsere Stadt wird.

Ich werde Euch voraussichtlich noch vor dem Jahreswechsel über die geplanten weiteren Aktivitäten des Bündnisses “Dresden für alle”, in dem wir uns 2015 sicher viel mehr als bisher engagieren müssen, informieren. Für heute möchte ich lediglich zwei Aspekte ansprechen, die in der – inzwischen bundesweit geführten – Diskussion immer größere Bedeutung erlangen:

1. Auch wenn Pegida ein vielschichtiges, teilweise noch unklares Phänomen ist, muss unsere Antwort darauf klar und eindeutig sein.

Es ist sicher falsch, in Pegida nur eine Gruppe von rechtsextremen Rassisten zu sehen, obwohl solche natürlich dabei sind. Ebensowenig spricht sie nur diejenigen an, die Probleme mit der Informationspolitik und den konkreten Plänen der Stadtverwaltung für die Unterbringung von Flüchtlingen haben.

Sie ist inzwischen wohl ein Sammelbecken für Unzufriedene aller Art geworden, insbesondere von denjenigen, die sich nicht mit der repräsentativen Demokratie identifizieren und schon lange nicht mehr wählen gehen. Und natürlich auch für diejenigen, die noch nicht einmal rechte Parteien wählen, aber ein ganz stark ausgeprägtes, deutschtümelndes Misstrauen gegen alles Fremde haben.

Nach meinem gestrigen Eindruck sind die Pegida-Demonstrationen schließlich auch für manche, die mit ihren Kumpels mit der Bierdose in der Hand regelrecht mitschlendern, eine Art Event geworden, bei dem man etwas erleben kann.

Trotz ihrer Heterogenität finden sich jedoch alle diese Protestler zu einer zutiefst abstoßenden Hetze gegen Ausländer und zu einer zutiefst undemokratischen Diffamierung der Medien zusammen. Und fast alle suchen keinesfalls das Gespräch mit der Politik, sondern amüsieren sich eher über diejenigen, die es mit ihnen suchen.

Gerade weil ich in den letzten Wochen einige sehr konstruktive Gespräche mit den immer wieder zitierten “besorgten Bürgern” geführt habe, die sich inzwischen von Pegida distanziert haben, bin ich der Meinung, dass uns der allergrößte Teil der Pegida-Demonstranten unsere Gesprächsbereitschaft niemals danken wird. Ihre Absichten sind ausschließlich destruktiv.

Wenn tausende von Menschen (überwiegend Männer) zunächst mit ohrenbetäubendem Gejohle den niveaulosen Sprüchen und Witzen eines Scheinheiligen mit krimineller Vergangenheit zustimmen, anschließend “wir sind das Volk” brüllen, bevor sie noch ein paar Weihnachtslieder grölen, dann kann man sich von ihnen nur abgrenzen.

Pegida will erkennbar die Spaltung unserer Stadt, indem sie die Menschen gegeneinander aufhetzt. Dem können wir nur entgegenwirken, indem wir uns von diesen Leuten distanzieren. Wir müssen uns bemühen, die Entwicklung, die zum Zulauf für Pegida führte, zu verstehen, aber wir dürfen darüber nicht zu “Pegida-Verstehern” werden. Es ist schlimm genug, dass viele aus AfD und FDP diesen Hetzern regelrecht nach dem Mund reden.

2. Nur ein breites Bündnis aller Demokraten kann auf Dauer die durch Pegida hervorgerufene Spaltung unserer Stadt wieder aufheben.

Wie bei allen Fragen, die den Kern des Zusammenlebens in unserem Gemeinwesen betreffen, müssen die demokratischen Parteien über alles Trennende hinaus fest zusammenstehen.Es ist deshalb ungemein wichtig, dass wir uns bei allen Gelegenheiten, also nicht nur auf Stadtebene, sondern auch im Rahmen der Stadtteilarbeit um verlässliche Partnerschaften auch mit CDU und FDP bemühen.

In beiden Parteien gibt es im Moment intensive Diskussionen über den Umgang mit der Flüchtlingsfrage. Bei der Abstimmung über die bereitzustellenden Unterkünfte am 11. Dezember hatten sich in beiden Parteien diejenigen durchgesetzt, die die Vorlage der Verwaltung nur teilweise mittragen wollten. Ohne die Unterstützung der rot-rot-grün-orangenen Mehrheit hätte die Oberbürgermeisterin ihre Pläne revidieren und unter Umständen sogar Notunterkünfte einrichten lassen müssen.

Es ist deshalb dringend geboten, immer wieder an das Verantwortungsbewußtsein von CDU und FDP zu appellieren, um sie für ein dauerhaftes gemeinsames zivilgesellschaftliches Engagement zu gewinnen, und zwar insbesondere vor Ort. Nachdem sich immer klarer abzeichnet, dass wir die Pegidisten bei den Demonstrationen nur schwer zahlenmäßig übertreffen können und wir uns deshalb auch nicht auf einen entsprechenden Wettlauf einlassen sollten, wird es sich wohl ganz wesentlich in der Stadtteilarbeit entscheiden, ob deren ebenso destruktive wie kaltherzige Agitation weiter Zulauf erhält oder sich irgendwann im wahrsten Sinne des Wortes leerläuft.

Mit herzliche Grüße für die Weihnachtstage

Christian Avenarius

Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Dresden
E-Mail: christian.avenarius@spd-dresden.de

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Talk im Wehnerwerk

IMG_0840Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung waren einige der Themen, die beim Talk im Wehnerwerk in der Dresdner Neustadt am vergangenen Mittwoch mit Dr. Eva Högl, stellv. Vorsitzende der SPD- Bundestagsfraktion im Mittelpunkt standen.

Auch das Transatlantische Freihandelsabkommen, Fragen dazu und auch Bedenken wurden von den Gästen mit Eva Högl, Karin Pritzel, Geschäftsführerin des Herbert-Wehner-Bildungswerkes und Susann Rüthrich diskutiert. Themenfelder wie Politikverdrossenheit, Politikerschelte und  Demokratiefeindlichkeit kamen zur Sprache. Der nächste Talk im Wehnerwerk mit Susann Rüthrich und Kerstin Griese, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales wird im 1. Halbjahr 2015 zum ethischen Thema Sterbebegleitung und Sterbehilfe stattfinden.

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Gute Arbeit bleibt nicht umsonst

logoasfGute Arbeit bleibt nicht umsonst – SPD Frauen erfreut über verbesserte Unterstützung der Gleichstellungsarbeit in Dresden
„Im Doppelhaushalt 2015/2016 werden endlich die Mittel für die Gleichstellungsarbeit aufgestockt: 2015 um 70.000 € und 2016 noch einmal 95.000 Euro mehr.“ freut sich die Vorsitzende der SPD Frauenorganisation in Dresden, ASF, Karin Luttmann: „Mit dem durch die neue Mehrheit im Stadtrat ermöglichten Haushaltsbeschluss am Donnerstag, den 11. Dezember 2014 kann die seit Jahren ausgesetzte Tarifanpassung der Fachkräfte in den Beratungsstellen und Gleichstellungsprojekten stattfinden.“
Die SPD Frauen arbeiten seit Jahren intensiv mit vielen Frauenprojekten der Stadt zusammen. Die Problematik der stagnierenden finanziellen Ausstattung trugen sie in ihre Partei und brachten im Kommunalwahlprogramm der SPD ein Kapitel zur kommunalen Gleichstellungsarbeit unter. Dies enthielt unter anderem auch die Forderung: „Wir setzen uns für eine Erhöhung des Gleichstellungsetats der Stadt Dresden ein, um die qualifizierte und engagierte Arbeit der Frauenprojekte, die jährlich vielen tausenden Frauen und Männern zugute kommt, zu erhalten.“