Die letzte und entscheidende Woche

2013-10-19 10.59.11-2Christian Avenarius, Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Dresden:

“Liebe Genossinnen und Genossen,

die bereits angekündigte Veranstaltung mit Christian Ude wird am 2. Juli 2015 um 15 Uhr am Goldenen Reiter stattfinden.

Gerade weil dieser Ort zwar an sich sehr gut wahrnehmbar ist, aber gleichzeitig das Risiko beinhaltet, dass wir im allgemeinen Getümmel eben doch nicht richtig wahrgenommen werden, ist es ganz wichtig, dass wir dort möglichst stark vertreten sind.

Ich weiß, dass dieser Termin für viele sehr schwierig werden wird (mir geht es übrigens auch so), aber in einer derart dramatischen Situation, wie wir sie gerade erleben, sollten wir doch eigentlich alles tun, um eigentlich Unmögliches möglich zu machen.

Wir sind doch in den letzten Jahren alles andere als erfolgsverwöhnt gewesen, waren immer diejenigen, die gerackert und gekämpft haben, um sich dann doch wieder auf einem der hinteren Plätze zu finden.

Diesmal haben wir die Chance, ganz vorne zu landen. Diese Chance ist weiterhin da, ungeachtet des überheblichen Geredes von Hilbert, dass er mit zehn Prozent Vorsprung gewinnen werde.

Mit solchen Sprüchen will er uns den Schneid abkaufen. Er will uns und vor allem den Wählern vermitteln, dass alles schon gelaufen sei.

Er hat nicht das geringste Interesse an einer höheren Wahlbeteiligung. Denn er weiß, dass er nur dann gewinnen kann, wenn sie niedrig bleibt.

Deswegen ist es so unglaublich wichtig, dass wir in der letzten und entscheidenden Woche noch einmal deutlich machen, dass wir nicht nur gewinnen können, sondern auch gewinnen wollen.

Und bitte lasst auch darüber hinaus nicht locker: Erkundigt Euch bei Euren Ortsvereinsvorsitzenden oder direkt im Wahlkampfbüro, wann und wo ihr noch Flyer verteilen und Plakate hängen könnt.

Ich höre immer wieder, dass das nicht ausreichend bekannt ist. Das mag ja sein, denn unsere hauptamtlichen Wahlkämpfer sind auch nur Menschen. Aber gerade deshalb dürfen wir sie nicht hängen lassen, sondern müssen ihnen unter die Arme greifen!

Es gibt z. B. noch tausende von Exemplaren unserer Mitgliederzeitung, die Euch bereits vorab auf dem Postweg übermittelt wurde. Diese Exemplare müssen unter die Leute gebracht werden. Bitte meldet Euch in der Ritzenbergstr. 5, um einen Abholungstermin zu vereinbaren. Oder bittet darum, dass man sie Euch bringt. Es findet sich mit Sicherheit für alles eine Lösung.

Und zuallerletzt: Überlegt Euch bitte, ob Ihr nicht auch noch etwas in unseren Spendentopf legen könnt.

Dieser Wahlkampf war trotz bescheidenster Anlage alles andere als billig, auch wenn er bestimmt nicht annähernd so teuer war wie der von Hilbert. Es müssen ja nicht immer 1.000,00 Euro sein wie von einzelnen, die finanziell besser dastehen. Auch hier gilt: Jeder nach seinen Möglichkeiten. Wir freuen uns über jeden Beitrag, und wenn es nur fünf Euro sind.

Ansonsten: Auch nach dem zweiten Wahlgang treffen wir uns wieder ab 17 Uhr im Maximus in der Maxstraße. Hängen wir uns noch einmal so rein, dass wir an diesem Abend dann auch wirklich feiern können.

Mit optimistischen Grüßen

Christian Avenarius
Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Dresden

Gleichberechtigung überall. Vision und Wirklichkeit:

Susann Rüthrich berichtet vom New Yorker Frauengipfel im März 2015

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Dresden lädt am Dienstag, dem 23.06.2015 um 19 Uhr zum Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich zum Thema „Gleichberechtigung überall. Vision und Wirklichkeit – Eindrücke vom New Yorker Frauengipfel März 2015“ ein.
Das Gespräch findet im aha-Café, Kreuzstraße 7, 01067 Dresden statt.

Wichtige Themen des diesjährigen Frauengipfels in New York waren Gewaltschutz, Mädchenrechte und LGBTIQ-Rechte weltweit. Susann Rüthrich, MdB traf im Rahmen der Delegationsreise zum Weltfrauengipfel auch eine Mitarbeiterin der UN- Sonderbeauftragten für Kinder und eine Mitarbeiterin von UNICEF INTERNATIONAL zum Gespräch. Der New Yorker Frauengipfel hat die Notwendigkeit der Gleichstellung der Geschlechter auf allen Ebenen und in allen Sektoren einmal mehr unterstrichen und fordert die Umsetzung in allen Handlungsbereichen. Es ist immer noch eine Vision von einer Welt, in der jede Frau und jedes Mädchen selbstbestimmte, freie Entscheidungen für ihr Leben treffen kann.

Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Um ausreichend Plätze zur Verfügung zu stellen, bitten wir um eine Anmeldung per Email an asf@spd-dresden.de.

Veröffentlicht unter AsF

Bund beteiligt sich mit 200.000 Euro an der Sanierung der Martin Luther Kirche in Dresden

Foto.Susann.Rüthrich.BundestagSPD- Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich: „Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso mehr freue ich mich, dass die Martin Luther Kirche in der Dresdner Neustadt mit insgesamt 200.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramm profitiert.

Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat das Bundeskanzleramt dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Mittag eine Liste von Projekten vorgelegt, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramm V (2. Tranche) vom Bund gefördert werden sollen – mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Der Haushaltsauschuss hat daraufhin die insgesamt 20,8 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz freigegeben. Somit können nun bundesweit 124 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.

Eines dieser Projekte ist die Martin Luther Kirche in Dresden. Seit 1887 nach nur 4 Jahren Bauzeit, ausgestattet mit einer Orgel der Dresdner Orgelbaufirma Jehmlich, prägt diese Kirche bis heute das Stadtbild inmitten der Gründerzeitbauten der Dresdner Neustadt.

SPD Striesen lädt zur Sommerfahrt nach Breslau

Als diesjährigen Höhepunkt des Vereinslebens lädt die SPD Striesen zur Sommerfahrt nach Breslau am 11. Juli 2015. Nicht nur Parteimitglieder sind herzlich eingeladen in einer kleinen Reisegruppe mit persönlichem Stadtführer die Kulturhauptstadt Europas 2016 noch vor den großen Touristenströmen kennenzulernen. Neben einem Stadtrundgang durch die malerische, mittelalterliche Altstadt, steht ein Besuch des Alten Jüdischen Friedhofs und die aktuelle Ausstellung zur Industrialisierung und Arbeiterbewegung im Stadtmuseum auf dem Programm. Für einen Unkostenbeitrag von 40€ für Bus und Eintritte können sich Interessierte unter wendtfabian@gmail.com anmelden.
Die viertgrößte Stadt Polens blickt auf eine bewegte Geschichte als Zentrum Schlesiens zurück, war Jahrhunderte lang Schmelztiegel und Zankapfel der Mächte Mitteleuropas und später eine der wichtigsten Geburtsstätten der Industriellen Revolution und der Arbeiterbewegung in Europa. Aber Breslau ist mehr als nur Museum. Mit 140 000 Studierenden ist sie eine der jüngsten Städte Polens und dank seiner vibrierenden Kulturszene lange schon Magnet für Kulturschaffende und Touristen aus der ganzen Welt.

Gorbitzer Westhangfest ist gelebte soziale Stadt

Die SPD-Landtagsabgeordnete im Dresdner Westen, Dr. Eva-Maria Stange, unterstützt erneut 9. Westhangfest in Gorbitz

eva-maria-stange-dresden“Auch in diesem Jahr unterstütze ich gern das Westhangfest in Gorbitz mit vollen Kräften. Gorbitz zeigt mit diesem bunten und originellem Stadtteilfest, dass es viele engagierte Intiativen hier gibt, die auch miteinander und für die Gorbitzer und ihre Gäste feiern können.“, so Dr. Eva-Maria Stange. Seit 2010 unterstützt die SPD-Landtagsabgeordnete im Dresdner Westen das Westhangfest. Passend zum diesjährigen Motto ”Gorbitz international – Spiele ohne Grenzen“ konnte zusammen mit der Bürgerbühne des Staatsschauspiels Dresden und dem Club Passage die Aufführung des Theaterstückes „Die Irrfahrten des Odysseus“ nach Gorbitz gebracht werden. Es wird am Sonntag, den 14. Juni, jeweils um 14:00 Uhr und um 15:00 Uhr im Club Passage zu sehen sein. Der Einritt ist kostenlos. Acht Alt- und Neudresdner erzählen darin von ihren persönlichen Irrfahrten von Dresden aus in die Welt und aus der ganzen Welt in eine neue Heimat zu uns nach Dresden.
 
Am Stand des Bürgerbüros von Dr. Eva-Maria Stange auf dem Platz vor dem Gorbitzer Quartiersmanagement (Leutewitzer Ring 73) locken neben Spielen für die Kleinen auch ein heiteres Preisrätsel für Familien. Der Gorbitzer Buchautor Mathias Körner und der Stadtteilplaner Jörg Bösche werden über die Bau- und Kunstgeschichte von Gorbitz erzählen. Dazu wird ein seit langem erstmals wieder zu sehendes Originalmodell des Stadtteils gezeigt. 
 
Dazu Dr. Eva-Maria Stange: „Gorbitz ist ein wunderbar grüner, äußerst lebendiger Stadtteil. Er wird von einem bunten Netzwerk engagierter Menschen und dem Quartiersmanagment lebenswert gestaltet. Das Stadtteilfest ist ein sichtbares Zeichen dafür, welche Bedeutung die Arbeit des Quartiersmanagments im Rahmen der sozialen Stadt hat. Die schöne bauliche Gestaltung des Westhangs mit Hilfe der EWG, der Stadt und des Bundes kann nur dann positiv wirken, wenn engagierte Menschen das soziale Zusammenleben dauerhaft unterstützen. Dazu gehört auch, dass die Flüchlinge und Asylbewerber im Stadtteil willkommen geheißen und in das Alltagsleben integriert werden. Das Programm Soziale Stadt muss auch zukünftig mit ausreichend Mitteln und Personal ausgestattet sein, um diese soziale Integrationsleistung in einem kompakten Stadtteil mit 20.000 Menschen bewältigen zu können.“

Kontakt:
Fabian Wendt
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Bürgerbüro Dr. Eva-Maria Stange
Rudolf-Renner-Straße 51
01159 Dresden
Tel.: 0351 / 427 9914
Fax: 0351 / 427 9916
www.Eva-Maria-Stange.de

“Mehr Bürgerbeteiligung/Direkte Demokratie”

Einladung zur rechtspolitischen Podiumsdiskussion

“Mehr Bürgerbeteiligung/Direkte Demokratie”

am 17. Juni 2015 um 19:00 Uhrim riesa efau, Dachsaal, Wachsbleichstraße 4a, 01067 Dresden mit

  • Dr. Eva-Maria Stange, MdL, Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst
  • Harald Baumann-Hasske, MdL, Rechtsanwalt, Bundesvorsitzender der ASJ
  • Dr. Peter Lames, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden, Vorsitzender der Stadtratsfraktion der SPD in Dresden
  • Xaver Seitz, Richter am Amtsgericht Dippoldiswalde, Mitglied des Ortsbeirats, DIE GRÜNEN
  • Moderation: Christian Avenarius, Oberstaatsanwalt, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Dresden

Im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfs drängen sich politische Fragen auf: Wie viel direkten Einfluss sollen die Bürgerinnen und Bürger haben? Welche Möglichkeiten unmittel­barer Partizipation gibt es bereits und was hält die Kandidatin des Bündnisses “Gemeinsam für Dresden” von einer verstärkten Teilhabe?

Mehr Teilhabe und Mitspracherechte der betroffenen Bürger ist insbesondere bei kommuna­len Entscheidungen von größter Bedeutung, da u.a. die Sachkenntnis der Bewohnerschaft häufig nicht abgefragt wird und eine verstärkte Partizipation gegen die allgemeine Politikver­drossenheit hilft. Anderseits gilt es bei notwendigen aber unpopulären Maßnahmen das “St. Florians Prinzip” zu vermeiden.

In diesem Spannungsfeld können die Positionen von den kompetenten Podiumsgästen unter der Moderation von Christian Avenarius abgesteckt werden.

Das Thema “Bürgerbeteiligung/Direkte Demokratie” hat in Dresden allein schon wegen der Abstimmungen über den Bau der Waldschlößchenbrücke und über die Privatisierung der städtischen Krankenhäuser eine dauerhafte Brisanz und kann in naher Zukunft wegen der Abstimmung über den Ausbau der Königsbrücker Straße wieder aktuell werden.

Um die Teilhabe der Einwohnerschaft zu stärken haben DIE GRÜNEN, ein Partner im Wäh­lerbündnis “Gemeinsam für Dresden”, eine Initiative im Dresdner Stadtrat gestartet, den Ortsbeiräten ähnliche Rechte (einschließlich eines kleinen Budgets) wie den Ortschaftsräten der eingemeindeten Umlandgemeinden einzuräumen.

Die Podiumsgäste können aufgrund ihrer Erfahrungen und Kenntnisse das Thema von vielen Seiten beleuchten, so dass ein aufschlussreicher Abend zu erwarten ist.

Wenn Sie Interesse haben, sich mit uns über dieses gerade im jetzigen Oberbürgermeisterwahlkampf wichtige Thema zu informieren und zu diskutieren, dann besuchen Sie unsere

Diskussionsveranstaltung “Mehr Bürgerbeteiligung/Direkte Demokratie” am 17. Juni 2015 um 19:00 Uhr im riesa efau, Dachsaal, Wachsbleichstraße 4a, 01067 Dresden

Lagerwahlkampf wäre politischer Amoklauf

2013-10-19 10.59.11-2Die SPD Dresden geht nicht übermütig, aber trotzdem zuversichtlich in den zweiten Wahlgang. Lagerwahlkampf wäre politischer Amoklauf.

Zum Ergebnis des ersten Wahlgangs der Dresdner Oberbürgermeisterwahl, den “Sondierungsgesprächen” der Dresdner CDU mit dem Kandidaten Dirk Hilbert und der Verzichtserklärung der Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling erklärt der Vorsitzende des SPD-Unterbezirkes Dresden Christian Avenarius:

„Eva-Maria Stange hat bei einer ausgesprochen schwierigen Ausgangssituation einen großartigen Wahlkampf geführt und zu Recht besser abgeschnitten als alle anderen Bewerber. Hierfür gebührt ihr allergrößter Respekt. Offensichtlich hat sie die Menschen von ihrer herausragenden fachlichen Kompetenz und ihrer Glaubwürdigkeit überzeugen können.

Die Dresdner CDU scheint ihre Wählerinnen und Wähler als willfährige Verfügungsmasse anzusehen.  Wie anders könnte sie dazu kommen, ausgerechnet mit dem Kandidaten zu verhandeln, auf den man noch vor dem ersten Wahlgang noch regelrecht eingedroschen hatte.

In Anbetracht der erkennbaren programmatischen Gemeinsamkeiten zwischen Eva-Maria Stange und Markus Ulbig – insbesondere in den Bereichen Bildungs- und Wohnungspolitik – müsste die Dresdner CDU sich eigentlich die Frage stellen, warum sie nun einen zwar nicht unsympathischen, aber politisch farblosen Bürokraten von der FDP unterstützen sollte, von dem in den letzten Jahren keinerlei nachhaltige Impulse für die Stadt ausgegangen sind und der Probleme überwiegend auszusitzen pflegt.

Wir hoffen sehr, dass sich bei unserem Koalitionspartner auf Landesebene die Vernunft durchsetzt. Es wäre ein politischer Amoklauf, ausgerechnet gegen eine Ministerin der gemeinsamen Staatsregierung einen Lagerwahlkampf anzuzetteln.

Auch wenn Eva-Maria Stange derzeit vorne liegt, ist das Rennen weiterhin völlig offen.  Die Dresdner Sozialdemokratie wird die Herausforderung deshalb annehmen und im Wählerbündnis “Gemeinsam für Dresden” noch einmal sämtliche Kräfte mobilisieren, um es endgültig zu gewinnen. Denn genauso wie es gilt, um die bisherigen CDU-Wähler zu werben, gilt es auf diejenigen zuzugehen, die am ersten Wahlgang gar nicht teilgenommen hatten. Die 52 % Wahlbeteiligung eröffnen insoweit noch große Spielräume. Wir gehen deshalb keinesfalls übermütig, aber trotzdem zuversichtlich in den zweiten Wahlgang.

Auf das bittere Pegida-Ergebnis werden wir bestimmt nicht mit Wählerbeschimpfung reagieren. Die Dresdner SPD hat bislang einen absolut klaren Kurs zu Pegida gefahren und sich in dieser Hinsicht nicht das Geringste vorzuwerfen.

Dass sich die Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling, die vor wenigen Wochen kaum jemand in Dresden kannte, anlässlich ihrer Rückzugserklärung erdreistet, Eva-Maria Stange zu diffamieren, passt zu der ebenso peinlichen wie größenwahnsinnigen Ankündigung von Lutz Bachmann, die gewählten Stadträte von SPD,  Linken, Grünen und Piraten aus dem Stadtrat  jagen zu wollen.”

 

SPD-Vorsitzender Avenarius zum ersten Wahlgang der OB-Wahl

Liebe Genossinnen und Genossen,

Eva-Maria Stange hat bei einer ausgesprochen schwierigen Ausgangssituation einen großartigen Wahlkampf geführt und zu Recht besser abgeschnitten als alle anderen Bewerber. Darauf können wir und darauf kann vor allem sie selbst stolz sein. Ihr gebührt unser allergrößter Respekt.

11336874_1591924297754173_4821426340003473279_oDas gestrige Wahlergebnis ist nun aber leider nicht so, dass wir uns einfach nur freuen, feiern und sagen könnten, dass wir den zweiten Wahlgang schon irgendwie gewinnen würden. Dies wird uns nur gelingen, wenn wir unser bisheriges Engagement nicht nur aufrecht erhalten, sondern noch steigern und wirklich um jede Stimme kämpfen. Wir müssen nicht nur eine, sondern ganz viele “Schippen drauflegen”.

Auch wenn wir die Einzelheiten in den nächsten Tagen noch sehr genau analysieren und mit unseren Partnern diskutieren müssen, ist jetzt bereits klar, dass wir vor allem versuchen müssen, denjenigen zu gewinnen, die gestern den CDU-Kandidaten Markus Ulbig gewählt haben.

Die Dresdner CDU sieht ihre Wählerinnen und Wähler offenbar als reine Verfügungsmasse an. Wie anders könnte sie dazu kommen, dazu aufzufordern, nun denjenigen zu wählen, auf den man noch vor dem ersten Wahlgang regelrecht eingedroschen hatte.

In Anbetracht der erkennbaren programmatischen Gemeinsamkeiten, insbesondere in den Bereichen Bildung und Wohnung, können wir ihnen sehr wohl die Frage stellen, warum sie nun einen zwar menschlich netten, aber politisch farblosen Bürokraten von der FDP wählen sollten, von dem in den letzten Jahren keinerlei nachhaltige Impulse für die Stadt ausgegangen sind und der Probleme überwiegend auszusitzen pflegt.

Ich bitte Euch deshalb ganz herzlich: Wenn Ihr ein paar Tage ausgespannt habt – kämpft weiter und haltet Euch bis zum 5. Juli vor Augen, worum es geht: Wir müssen die einmalige Chance nutzen, Dresden ein sozialdemokratisches Stadtoberhaupt zu geben und in unserem Sinne zu gestalten. Wenn wir diese Chance nicht nutzen, werden wir Hilbert noch viele Jahre ertragen müssen.

Wir dürfen uns jetzt nicht davon nervös machen lassen, dass uns viele vorrechnen, dass die Sache schon zu Gunsten von Hilbert gelaufen wäre. Und schon gar nicht davon beeindrucken lassen, dass es auch in unseren eigenen Reihen Menschen gibt, die uns erklären, was wir alles hätten anders machen müssen.

Das Rennen ist offen. Wir können es immer noch gewinnen. Allerdings nur, wenn wir zusammenhalten, die Herausforderung annehmen und noch einmal sämtliche Kräfte mobilisieren, die uns zur Verfügung stehen. Denn genauso wie es gilt, um die bisherigen CDU-Wähler zu werben, gilt es auf diejenigen zuzugehen, die am ersten Wahlgang gar nicht teilgenommen hatten. Auch 52 % Wahlbeteiligung lassen insoweit noch große Spielräume.

In diesem Zusammenhang ein Wort zu dem bitteren Pegida-Ergebnis. Gerade weil die Dresdner SPD bislang einen absolut klaren Kurs zu Pegida gefahren und sich in dieser Hinsicht nicht das Geringste vorzuwerfen hat, sollten wir so souverän bleiben, auf Wählerbeschimpfung zu verzichten. Dass Bachmann und Konsorten unverantwortliche Hetzer sind, werden wir natürlich weiterhin bei jeder Gelegenheit betonen.

Ich wünsche Euch eine gute Woche und stehe für Anfragen und Kritik jederzeit zur Verfügung. Über die weiteren Wahlkampfaktivitäten werdet Ihr vom Unterbezirksvorstand und der Wahlkampfkommission auf dem Laufenden gehalten.

Herzliche Grüße

Christian Avenarius
Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Dresden

Stange und Rüthrich beim Stadtteilfest St. Pieschen

Am Sonnabend, den 6.6.2015 ist wie jedes Jahr ein buntes Treiben rund um die Oschatzer Straße angesagt. Das Bürgerbüro von Susann Rüthrich, MdB ist von 11 – 18 Uhr mit verschiedensten Angeboten für die Gäste des Stadtteilfestes dabei. So wird es ein Dresden-Quiz geben, die Wanderausstellung des Kinder- und Jugendring Sachsen e. V. ist vor Ort, aber auch die Möglichkeit, kleine Preise am Glücksrad zu gewinnen und Aktionen für Kinder sind geplant.

IMG_0527Gemeinsam mit Maurice Devantier, Ortsbeirat Pieschen (DIE LINKEN), Martin Schulte-Wissermann (Stadtrat PIRATEN), Kati Bischoffsberger (Stadträtin DIE GRÜNEN) lädt Susann Rüthrich ab 15.30 Uhr zu Gesprächsrunden mit Dr. Eva-Maria Stange, Oberbürgermeisterkandidatin für Dresden ins Bürgercafè auf der Oschatzer Straße ein. Musikerin Uta Fehlberg liefert davor und danach sanfte Lieder und samtenen Jazz.

Susann Rüthrich freut sich auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher des Straßenfestes und darüber, dass in so kurzer Zeit „gemeinsam-für- Dresden“ das Straßencafè organisiert werden konnte.
„Der Ortsamtsbereich Pieschen ist ein junger Stadtteil. Viele Familien mit Kindern sind hier zu Hause. Dass die Kinder gute Bedingungen zum Aufwachsen hier haben und dabei auch aktiv bei der Gestaltung ihres Umfeldes einbezogen werden, ist mir ein wichtiges politisches Anliegen“, so Susann Rüthrich, Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages.

Herzlich Willkommen somit zum Straßenfest St. Pieschen!