Fremde werden Freunde – wie bauen wir ein weltoffenes Dresden?

Wie sieht erfolgreiche Integrationspolitik aus? Welchen Beitrag können Stadt, Land und Bürgerengagement leisten? Zusammen mit einem hochkarätigen Podium lädt Dr. Eva-Maria Stange zu einer offenen und ehrlichen Diskussion ein, wie wir die Integration von Flüchtlingen in unserer Stadt erfolgreich gestalten können.Wir freuen uns dabei auf hochkarätige Gäste, die mit ihren ganz unterschiedlichen Erfahrungen und Perspektiven ihrer Arbeit, zahlreiche Anregungen für eine gute Diskussion geben werden.

Es sprechen:

  • Petra Köpping, MdL und Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration
  • Munkhjargal Flad, Flüchtlingssozialarbeiterin in Gorbitz und Dresdner Regionalkoordinatorin für Asylsuchende im Ortsamt Cotta
  • Wolfgang Müller, Vertreter des Gorbitzer Quartiersmangements
  • Alexander Bigga, Sprecher der Löbtauer Bürgerinitiative “Willkommen in Löbtau”

Doch das Podium soll nicht allein diskutieren, Ihren Fragen und Anregungen soll hier Raum gegeben werden, deshalb sind Sie herzlich eingeladen. Schauen Sie vorbei! Wir freuen uns auf Sie!

Fremde werden Freunde – wie bauen wir ein weltoffenes Dresden?
Mittwoch, 22. April 2015, 19 Uhr
Philippuskirche Gorbitz, Leutewitzer Ring 75, 01169 Dresden

Die Veranstaltung ist kostenfrei. Eine Hörschleife für Hörgeschädigte wird angeboten.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Ave3der Unterbezirksvorstand hat auf seiner letzten Sitzung am vergangenen Mittwoch einstimmig beschlossen, den beigefügten Aufruf des Bündnisses Dresden für Alle zu unterzeichnen. Das Bündnis fordert darin zur Teilnahme an einem Sternmarsch gegen die Pegida-Demonstration in der Flutrinne am 13. April auf, deren Höhepunkt ein Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders werden soll.

Ein Strang des Sternmarsches wurde von Linken, Grünen und SPD organisiert. Dieser Strang soll sich um 15 Uhr auf dem Albertplatz formieren. Zusammenkommen sollen die drei Demonstrationszüge gegen 16 Uhr beim Bahnhof-Mitte. Dort wird auch eine Abschlusskundgebung stattfinden. Wegen der Einzelheiten verweise ich zur Vermeidung von Wiederholungen auf den Aufruftext nebst Karte.

Alle Beteiligten sind sich darüber im Klaren, dass der verhältnismäßig frühe Zeitpunkt der Demonstration eine Teilnahme aus beruflichen Gründen unmöglich macht. Das gilt diesmal leider auch für mich.

Umso wichtiger ist es, dass diejenigen, die zwischen 15 und 16 Uhr Zeit haben, den Sternmarsch unterstützen. Die Veranstalter streben eine Teilnehmerzahl von mindestens 2000 an. Ich bitte deshalb alle, die an diesem Nachmittag nicht verhindert sind, wenn es ihnen irgendwie möglich ist um 15 Uhr zum Albertplatz zu kommen. Dresden darf nicht zum Wallfahrtsort europäische Rechtspopulisten und Rechtsextremisten werden!

Zur Klarstellung weise ich darauf hin, dass der Sternmarsch unabhängig von den für einen späteren Zeitpunkt geplanten Blockade-Aktivitäten des Bündnisses Dresden-Nazifrei durchgeführt wird, worüber die Meinungen in unserer Partei bekanntlich geteilt sind.

Mit guten Wünschen fürs Wochenende,

Christian Avenarius
Vorsitzender der Dresdner SPD

„Jeder hat das Recht, seine Meinung … zu verbreiten(…)“

Aus Anlass der Pegida-Kundgebung am kommenden Montag haben sich die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates von SPD, B90/Die Grünen, DIE LINKE und Bürgermeister Dirk Hilbert mit einem Brief an die Öffentlichkeit gewandt. Die Erklärung im Wortlaut:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten(…)“

Die Meinungsfreiheit bildet genauso wie die Versammlungs- oder Religionsfreiheit das Fundament unserer Demokratie. Unsere Verfassung steckt mit diesen Grundrechten einen Rahmen, in dem sich unser Zusammenleben bewegt. Dieser Rahmen allein ist aber kein Garant für eine zukunftsgerichtete und lebenswerte Gesellschaft. Vielmehr müssen politische Partizipation und Dialog das Miteinander in unserem Land prägen. Politik, Verwaltung aber auch die Bürgerschaft selbst sind gefragt, wenn es darum geht, wie wir gemeinsam in Zukunft zusammen leben wollen.

Die Demonstration der Rechtspopulisten ist auf die Ausgrenzung und Ablehnung von Menschen wegen ihrer religiösen oder ethnischen Herkunft gerichtet. Diese Ausgrenzung ist aber keine Option für eine zukunftsfähige Stadtgesellschaft. Offenheit und Vielfalt sind vielmehr der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft. Erfolgsgeschichten in Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, Sport und Gesellschaft wird es in unserer Stadt nur dann geben, wenn wir offen sind für Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe. Wer ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger ausgrenzt, bedroht oder angreift, steht außerhalb der Wertegemeinschaft unserer Stadt. Wir werden alles daran setzen, dass Dresden nicht als Bühne für einen Nationalismus in neuen Gewändern missbraucht wird.

Selbstverständlich gehören die Themen Zuwanderung und Asyl zu den großen Herausforderungen unserer Tage. In den zahlreichen Diskussions- und Dialogveranstaltungen der vergangenen Wochen wurde deutlich, dass die Bürgerschaft in diesen Themenfeldern mehr Engagement und Transparenz erwartet. Die Stadt Dresden mit ihren Akteuren in Politik und Verwaltung wird sich dieser Aufgabe stellen. Wir müssen zukünftig besser kommunizieren, wenn es um die Unterbringung von Asylsuchenden in den Stadtteilen geht. Gleichzeitig müssen wir der Integration von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft eine größere Bedeutung beimessen. Dies wird aber nur gelingen, wenn die Verantwortlichen in Bund und Ländern die Städte und Gemeinden wirksam unterstützen. Unsere Erfahrung zeigt, dass die Mehrheit der Flüchtlinge gewillt ist, sich zu integrieren. Deshalb ist es unabdingbar, dass Asylsuchende endlich die Möglichkeit bekommen müssen, einer Arbeit, zum Beispiel für gemeinnützige Zwecke, nachzugehen. Weiter brauchen Kindergärten und Schulen stärkere Unterstützung, um Flüchtlingskinder aufzunehmen, ohne gleichzeitig die Betreuung anderer Kinder und Jugendlicher vernachlässigen zu müssen. Diese Themen kann weder die Verwaltung noch der Stadtrat alleine lösen – es braucht den Willen und das Engagement aller gesellschaftlichen Ebenen in Bund, Länder und Kommunen.

Dresden wird nur dann lebens- und liebenswert bleiben, wenn wir den Weg des Dialogs und nicht den der Ausgrenzung beschreiten. Hass, Gewalt und Rassismus werden wir in unserer Stadtgesellschaft nicht tolerieren, denn auch dazu stellt das Grundgesetz unmissverständlich klar:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Dirk Hilbert, Erster Bürgermeister

Christiane Filius-Jehne, Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen

Dr. Peter Lames, Fraktionsvorsitzender SPD

André Schollbach, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE

 

Aus <http://www.sz-online.de/nachrichten/jeder-hat-das-recht-seine-meinung-zu-verbreiten-3078374.html>

 

Haushalt schafft konkrete Verbesserungen für Dresden

Mehr Erzieher und Lehrer, Unterstützung beim Asylthema, Neue Mensa wird saniert

Foto: Götz Schleser

Foto: Götz Schleser

Die Fraktionen von SPD und CDU haben sich auf einen Landeshaushalt 2015/2016 geeinigt. Albrecht Pallas, Mitglied des Sächsischen Landtages erklärt dazu:

“Unser Haushalt hält Versprechen. Wir stritten im Wahlkampf für Verbesserungen in den Bereichen Kinderbetreuung, Bildung und Sicherheit. Diese Themen finden sich jetzt im neuen Haushalt wieder. Hinzu kommen Investitionen für Straßenbau, Kultur und Jugend, die die sächsische Investitionsquote mit 17 Prozent auf bundesweitem Spitzenniveau halten. Einen weiteren Schwerpunkt bilden Maßnahmen zur Stärkung der Kommunen.

Bei den Kitas zeigt sich das wie folgt: Wir haben 137 Millionen Euro für zusätzliches Personal und 10 Millionen als Investitionsmittel veranschlagt. Dazu kommen noch investive Mittel des Bundes, deren Höhe noch im Bundestag diskutiert wird. Entgegen mancher Befürchtungen wird der Rahmen für die Elternbeiträge dafür nicht erhöht. Davon unbenommen ist die in Dresden laufende Diskussion um die Höhe der Elternbeiträge wegen steigender Betriebskosten.

Durch die unbefristete Einstellung von 1.970 neuen Lehrerinnen und Lehrern werden auch die Schulen im neuen Haushalt gestärkt. Damit werden nicht nur 1.370 Pädagogen, die in den Ruhestand gehen, ersetzt, sondern auch 500 Stellen und 100 Referendariatsplätze zusätzlich geschaffen. Außerdem fließen 10 Millionen Euro zusätzlich in die Schulsozialarbeit, wovon allein 8 Millionen Euro aus ESF-Mitteln stammen.

Auch die gestiegenen Asylbewerberzahlen sind im Haushalt berücksichtig. Neben den um jährlich 18,28 Millionen Euro erhöhten Mitteln zur Unterbringung, stehen insgesamt 5 Mio. € für die  Gemeinden zur Schaffung dezentraler Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Rahmen der Programme der Stadtentwicklung zur Verfügung. Mit den erhöhten Bauinvestitionsmitteln von 30,8 Mio. € und den gestiegenen Zuweisungen für den Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen um jährlich 7 Millionen Euro beschleunigt sich auch der Bau der Einrichtung in Dresden.

Als Dresdner Abgeordneter bin ich über zwei Verhandlungsergebnisse besonders froh. Statt den ursprünglich vorgesehenen Kürzungen für Musikschulen, gibt es nun einen Nachschlag von 250.000 Euro pro Jahr, wovon auch das Heinrich-Schütz-Konservatorium profitieren wird. Außerdem findet die Hängepartie um die Sanierung der Neuen Mensa ein Ende, welche nicht auf Kosten des Studentenwerks geht.  Anstelle für die Sanierung eine neue Bauabteilung schaffen zu müssen, bleibt die Verantwortung beim Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB). Mit den eingestellten Mitteln kann der Bau spätestens in 2016 beginnen.”

Beitrag als Audio-File: 

Der Rote Osterhase hoppelt wieder

SPD lädt am Ostermontag zum Eiersuchen ins Prohliser Wäldchen

Es ist inzwischen eine schöne Tradition geworden: Seit sieben Jahren lädt die Prohliser SPD am Ostermontag – in diesem Jahr der 6. April – von 14 bis 15 Uhr Kinder und ihre Familien zum Ostereiersuchen in das Prohliser Wäldchen (Gamigstraße). Die Begrüßungsrede hält Dr. Eva-Maria Stange, Kandidatin der Wählerinitiative „Gemeinsam für Dresden“ für das Amt der Oberbürgermeisterin.

Es werden wieder viele hundert Ostereier versteckt, von denen jeweils zehn gefundene in ein liebevoll gestaltetes Osternest eingetauscht werden können. Für Kinder unter drei Jahren gibt es einen extra abgesperrten Bereich, in dem sie in Ruhe etwas leichter versteckte Eier suchen und finden können. In den vergangenen Jahren zählten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer zirka 250 Kinder, die fleißig suchten. Weiterlesen

Mit dem Bürgerbüro auf Weltreise: Transsib & Russland

Kommen Sie mit dem Bürgerbüro von Dr. Eva-Maria Stange wieder auf Weltreise! Diesmal möchten wir Sie in die wilden Weiten Russlands entführen und mit der Transsibirischen Eisenbahn bis in den fernen Osten Asiens reisen. Mit den herrlichen Bildern von Sebastian Vogel wollen wir bei humorvollen Reiseanekdoten und landestypischen Getränken in einem gemütlichen Abend der russischen Seele näher kommen. Schauen Sie vorbei, der Eintritt ist frei!

Wann: Dienstag, 31. März 19 Uhr
Wo. Bürgerbüro Rudolf-Renner-Straße 51, 01159 Dresden

Neuer AfA-Vorstand gewählt

Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl der Arbeitsgemeinschaft fürArbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Dresden

Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Dresden

Am 25.03.2015 fand im Herbert-Wehner Saal die Mitgliederversammlung der AfA mit Vorstandswahl statt. Zu Beginn richtete unsere Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst und Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin, Dr. Eva Maria Stange, ein Grußwort an die Anwesenden. Anschließend gab René Vits, der scheidende Vorsitzende der AfA in Dresden, einen Bericht über die Arbeit der AfA in Dresden. Weiterlesen

Sauber ist schöner!

SPD Prohlis und IG Wasaplatz laden zum Strehlener Frühjahrsputz ein
Die Prohliser Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten organisieren gemeinsam
mit dem Gewerbeverein IG Wasaplatz e.V. einen Strehlener Frühjahrsputz zur
Aktionswoche „Sauber ist schöner“. Das Großreinemachen findet am Samstag,
28. März 2015 von 10 bis 12 Uhr statt. Treffpunkt ist die große Uhr am Wasaplatz
(neben dem Drewag-Häuschen).
„Strehlen ist ein lebenswerter, grüner Stadtteil. Mit unserem Frühjahrsputz wollen wir uns
daran beteiligen, dass Strehlen noch schöner wird. Und wir laden alle Menschen im
Stadtteil herzlich ein mitzumachen“, sagt Dorothée Marth, Vorsitzende der Prohliser SPD,
zu der auch Strehlen gehört, und Ortsbeirätin. Dafür liegen seit zwei Wochen Flyer
in den Strehlener Geschäften aus und wurden auch in die Briefkästen verteilt. Weiterlesen

Rechtspopulismus ist nicht salonfähig

Rechtspopulismus ist nicht salonfähig – Kein Platz für Pegida im Deutschen Bundestag

Foto.Susann.Rüthrich.BundestagAnlässlich des bevorstehenden Besuchs von Pegida-Vertretern beim stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB, erklären der Integrationsbeauftragte Josip Juratovic und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, Susann Rüthrich:

„Menschenfeindlichkeit darf nicht salonfähig gemacht werden. Vertreter von Gruppierungen, die das grundgesetzliche Recht auf Asyl anzweifeln und Ressentiments gegen Flüchtlinge schüren, haben im Deutschen Bundestag nichts zu suchen. Das Recht auf Schutz vor Krieg und Verfolgung sowie Religionsfreiheit sind unantastbar! Weiterlesen